Sitzung
VSKA/005/2018
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
10.12.2018
Zeit
14:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2017 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/034
Ö 1.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2017 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/034/1
Ö 2
Festlegung der Gebäudesanierungen im Jahr 2019 sowie energetische Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/201
Ö 3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
2018/043
Ö 3.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
2018/043/1
Ö 3.2
Beschlussvorschlag über eine überplanmäßige Kredittilgung (Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Vertagung)

Beschluss: zurückgestellt/vertagt

 
Ö 3.3
Antrag der Stadt Fellbach - "Jugend musiziert"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.4
Antrag der AfD/Unabhängige - Globale Minderung der Personalaufwendungen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22

 
Ö 3.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Keine Nettoneuverschuldung im Haushalt 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.6
Antrag der FDP-FW-Fraktion: Erweiterung unseres Fuhrparkkonzepts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Antrag der SPD-Fraktion - Alle Einrichtungen des Landratsamtes mit leitungsgebundenen Trinkwasserspendern ausstatten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Antrag der AfD/Unabhängige - Aussetzung der Planungsaufwendungen Überbauung Parkhaus

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21

 
Ö 3.9
Antrag der FDP-FW-Fraktion - Zusätzliche Mittel für energetsiche Sanierungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.10
Antrag der AfD/Unabhängige - Streichung des atypischen Darlehns an die Kreisbau

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22

 
Ö 3.11
Antrag der CDU-Fraktion - Stand der digitalen und maschinentechnischen Ausstattung an den Berufsschulen und Auswirkungen auf die nächsten Haushaltsjahre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.12
Antrag der CDU-Fraktion - Bericht über die Zukunftsfähigkeit der Verwaltungsstandorte

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.13
Antrag der CDU-Fraktion - Digitale Sitzungsunterlagen unter Nutzung der Mandatos-App

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.14
Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über die Möglichkeiten und Notwendigkeiten von Kinderbetreuungsmöglichkeiten

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.15
Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über Belegungsrechte bei Wohnungen

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.16
Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über Möglichkeiten für Wohnungsbau mit kreiseigenen Flächen

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.17
Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Konzept für 5000 Sozialwohnungen

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17

 
Ö 3.18
Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Öffentlicher Boden bleibt öffentlich und kommunales Vorkaufsrecht nutzen

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22

 
Ö 3.19
Antrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen - Prüfung der CO2-Emmissionen durch die RMIM

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.20
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Neubau eines Kreisverwaltungsgebäudes neben der Polizei Waiblingen und Ausschreibung sowie Umsetzung nach Passivhaus-Standart

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.21
Antrag der FDP-FW-Fraktion - Prüfung der Aufstellung von zugänglichen Trinkbrunnen in kreiseigenen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.22
Antrag der FDP-FW-Fraktion - Beircht über digitale Archivierung und Egovernment

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.23
Antrag der FDP-FW-Fraktion - Bericht über aktuelle Themen im Krankenhaustransprot und über Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfsfrist und deren Auswirkungen

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.24
Antrag der FDP-FW-Fraktion - Bericht über interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.25
Antrag der Fraktion der Freien Wähler - Entscheidung über Haushalt und Kreisumlagehebesatz erst nach Bericht des Rechnungsabschlusses des Vorjahres

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.26
Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Abschaffung von Ziel- und Bonusvereinbarungen für das Behandlungspersonal

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 3.27
Erhöhung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.28
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Investitionskredite der Rems-Murr-Kliniken gGmbH am Standort Schorndorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.29
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Kredite im Rahmen der Zinsprolongation der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.30
Zustimmung der Änderungen der Ziffern 3 und 4 der Drucksache 2018/043 und 2018/043/1 und Beschluss der Kreisumlagehöhe und überplanmäßige Kredittiligung (Auszahlung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

2018/046
Ö 5
Beschaffung der Finanzsoftware "DZ-Kommunalmaster® Doppik" (SAP) für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/036
Ö 6
Spendenbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/051
Ö 7
Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/198
Ö 7.1
Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/198/1
Ö 8
Mitarbeiterbefragung im Landratsamt Rems-Murr-Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/204
Ö 9
Verschiedenes