Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr |
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| Ö 1 | Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2017 einschließlich Schlussbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/034 | |
| Ö 1.1 | Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2017 einschließlich Schlussbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/034/1 | |
| Ö 2 | Festlegung der Gebäudesanierungen im Jahr 2019 sowie energetische Sanierungsmaßnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/201 | |
| Ö 3 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019 | 2018/043 | |
| Ö 3.1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019 | 2018/043/1 | |
| Ö 3.2 | Beschlussvorschlag über eine überplanmäßige Kredittilgung (Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Vertagung)
Beschluss: zurückgestellt/vertagt | ||
| Ö 3.3 | Antrag der Stadt Fellbach - "Jugend musiziert"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3.4 | Antrag der AfD/Unabhängige - Globale Minderung der Personalaufwendungen
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22 | ||
| Ö 3.5 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Keine Nettoneuverschuldung im Haushalt 2019
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 3.6 | Antrag der FDP-FW-Fraktion: Erweiterung unseres Fuhrparkkonzepts
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.7 | Antrag der SPD-Fraktion - Alle Einrichtungen des Landratsamtes mit leitungsgebundenen Trinkwasserspendern ausstatten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.8 | Antrag der AfD/Unabhängige - Aussetzung der Planungsaufwendungen Überbauung Parkhaus
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21 | ||
| Ö 3.9 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Zusätzliche Mittel für energetsiche Sanierungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3.10 | Antrag der AfD/Unabhängige - Streichung des atypischen Darlehns an die Kreisbau
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22 | ||
| Ö 3.11 | Antrag der CDU-Fraktion - Stand der digitalen und maschinentechnischen Ausstattung an den Berufsschulen und Auswirkungen auf die nächsten Haushaltsjahre
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.12 | Antrag der CDU-Fraktion - Bericht über die Zukunftsfähigkeit der Verwaltungsstandorte
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.13 | Antrag der CDU-Fraktion - Digitale Sitzungsunterlagen unter Nutzung der Mandatos-App
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3.14 | Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über die Möglichkeiten und Notwendigkeiten von Kinderbetreuungsmöglichkeiten
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.15 | Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über Belegungsrechte bei Wohnungen
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.16 | Antrag der SPD-Fraktion - Bericht über Möglichkeiten für Wohnungsbau mit kreiseigenen Flächen
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.17 | Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Konzept für 5000 Sozialwohnungen
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17 | ||
| Ö 3.18 | Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Öffentlicher Boden bleibt öffentlich und kommunales Vorkaufsrecht nutzen
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22 | ||
| Ö 3.19 | Antrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen - Prüfung der CO2-Emmissionen durch die RMIM
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.20 | Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Neubau eines Kreisverwaltungsgebäudes neben der Polizei Waiblingen und Ausschreibung sowie Umsetzung nach Passivhaus-Standart
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.21 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Prüfung der Aufstellung von zugänglichen Trinkbrunnen in kreiseigenen Gebäuden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.22 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Beircht über digitale Archivierung und Egovernment
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.23 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Bericht über aktuelle Themen im Krankenhaustransprot und über Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfsfrist und deren Auswirkungen
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.24 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Bericht über interkommunale Zusammenarbeit
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.25 | Antrag der Fraktion der Freien Wähler - Entscheidung über Haushalt und Kreisumlagehebesatz erst nach Bericht des Rechnungsabschlusses des Vorjahres
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.26 | Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Abschaffung von Ziel- und Bonusvereinbarungen für das Behandlungspersonal
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 3.27 | Erhöhung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3.28 | Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Investitionskredite der Rems-Murr-Kliniken gGmbH am Standort Schorndorf
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3.29 | Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Kredite im Rahmen der Zinsprolongation der Rems-Murr-Kliniken gGmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3.30 | Zustimmung der Änderungen der Ziffern 3 und 4 der Drucksache 2018/043 und 2018/043/1 und Beschluss der Kreisumlagehöhe und überplanmäßige Kredittiligung (Auszahlung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 2018/046 | |
| Ö 5 | Beschaffung der Finanzsoftware "DZ-Kommunalmaster® Doppik" (SAP) für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/036 | |
| Ö 6 | Spendenbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/051 | |
| Ö 7 | Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/198 | |
| Ö 7.1 | Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2018/198/1 | |
| Ö 8 | Mitarbeiterbefragung im Landratsamt Rems-Murr-Kreis
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2018/204 | |
| Ö 9 | Verschiedenes | ||
Sitzung
VSKA/005/2018
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
10.12.2018
Zeit
14:00-18:10 Uhr