Sitzung
KT/005/2018
Gremium
Kreistag
Raum
in der Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1 in 70734 Fellbach
Datum
17.12.2018
Zeit
15:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/198
Ö 1.1
Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/198/1
Ö 1.2
Ausscheiden von Kreisrat Alfonso Fazio und Nachrücken von Herrn Frieder Bayer sowie Änderungen in der Besetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/198/2
Ö 2
Besetzung der Stelle Leitung des Amtes für Recht und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2018/199/1
Ö 3
Verabschiedung des Haushalts 2019
2018/044
Ö 3.1
Überplanmäßige Kredittilgung (Auszahlung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
Die unter Abschnitt 7 (S. 17 ff.) aufgeführten Änderungen seit Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.3
Antrag der SPD-Fraktion - Wohnraum-Allianz Rems-Murr’ für 5.000 Sozial- und preiswerte Mietwohnungen
 
Ö 3.4
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Kreisumlagehebesatz mit 34,7 %-Punkten

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.5
Antrag der Verwaltung - Kreisumlagehebesatz mit 34,0 %-Punkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 14

 
Ö 3.6
Erhöhung des Höchstbetrags der Kassenkredite

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3.7
Haushaltssatzung des Rems-Murr-Kreises für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.8
Finanzplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 3.9
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Investitionskredite der Rems-Murr-Kliniken gGmbH am Standort Schorndorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.10
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Kredite im Rahmen der Zinsprolongation der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Verabschiedung des Haushalts 2019
2018/044/1
Ö 4.1
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Zählgemeinschaft Die Linke/ ÖDP - „Wohnraum-Allianz Rems-Murr“ für 5.000 Sozial- und preiswerte Mietwohnungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2017 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/034
Ö 5.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2017 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/034/1
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung der Rems-Murr-Stiftung 2017 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/035
Ö 7
Breitband Gründung und Beitritt zum Zweckverband "Breitbandausbau Rems-Murr"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 17

2018/087/1
Ö 7.1
Breitband Gründung und Beitritt zum Zweckverband "Breitbandausbau Rems-Murr"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 17

2018/087/2
Ö 7.2
Breitband Gründung und Beitritt zum Zweckverband "Breitbandausbau Rems-Murr"
hier: Überarbeitung der Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 17

2018/087/3
Ö 8
Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 78, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2018/046
Ö 8.1
Ergänzung zur Besetzung des Preisgerichtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 78, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2018/046/1
Ö 9
Verschiedenes