Sitzung
KT/003/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Walter-Baumgärtner-Saal des Bürgerhauses in Backnang, Bahnhofstraße 7 in 71522 Backnang
Datum
22.07.2019
Zeit
14:30-15:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Konstituierung des am 26. Mai 2019 gewählten Kreistags sowie Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Kreistags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/111
Ö 2.1
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 16

 
Ö 2.2
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/111/1
Ö 3
Änderung der Anstaltssatzung der Kommunalanstalt Abfallwirtschaft Rems-Murr AöR

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/120
Ö 4
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/107
Ö 5
Anpassung der Gesellschaftsverträge der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
b) RMIM, Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH
c) Rems-Murr-Gesundheits-Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/108
Ö 5.1
Weitere Anpassung der Gesellschaftsverträge der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
b) RMIM, Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH
c) Rems-Murr-Gesundheits-Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/108/1
Ö 6
Besetzung der beschließenden Ausschüsse des Kreistags sowie Wahlen und Bestellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/118
Ö 6.1
der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
der Mitglieder im Stiftungsbeirat der Rems-Murr-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
der Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Waiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.4
der Gewährträgerabgeordneten der Verbandsversammlung des Sparkassenverbands Baden-Württemberg (SVBW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.5
der Delegierten für die Landkreisversammlung des Landkreistages Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.6
der Vertreterin/des Vertreters im Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.7
von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Verkehrsverband Wieslauftalbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.8
der Mitglieder des Verwaltungsrates der Kommunalanstalt Abfallwirtschaft Rems-Murr AöR

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.8.1
Besetzung der beschließenden Ausschüsse des Kreistags sowie Wahlen und Bestellungen; hier: Verwaltungsrat der AWRM

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/118/1
Ö 6.9
der Mitglieder des Aufsichtsrates der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.10
der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.11
der Mitglieder des Aufsichtsrates der Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.12
der Mitglieder des Aufsichtsrates der Rems-Murr-Gesundheits-Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Verschiedenes