Sitzung
VSKA/002/2019
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
30.09.2019
Zeit
14:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/142
Ö 2
Finanzzwischenbericht 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/026
Ö 3
Übernahme Schülerzusatzversicherung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/135
Ö 4
Festlegung der Gebäudesanierungen im Jahr 2020, sowie energetische Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/132
Ö 5
Beantwortung von Anträgen der Fraktionen und Zählgemeinschaften
 
Ö 5.1
Bericht zum Stand der digitalen und maschinentechnischen Ausstattung an den Beruflichen Schulen und Auswirkungen auf die nächsten Haushaltsjahre
Haushaltsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/146
Ö 5.2
Immobilien- und Energiebericht 2018 mit Stellungnahme zu den Haushaltsanträgen FDP/FW-Fraktion bzw. Bündnis 90/Die Grünen "Erhöhung des Betrags für energetische Sanierungen um 1 Mio. Euro" bzw. "Bei Gebäuden des Kreises und der Kreisgesellschaften müssen die zulässigen CO2-Emissionen 50 % unter den Werten die sich für Referenzgebäude entsprechend der EnEV 2018 ergeben, liegen."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/050
Ö 5.3
Stellungnahme zu den Haushaltsanträgen der SPD-Fraktion bzw. der FDP/FW-Fraktion "Ausstattung aller Einrichtungen des Landratsamtes mit Trinkwasserspendern" bzw. "Aufstellung von Trinkbrunnen in kreiseigenen Gebäuden einschließlich Schulen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/049
Ö 6
Gesellschafterdarlehen für den sozialen Mietwohnungsbau an die Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

2019/110
Ö 7
Erteilung von Weisungen an den Vertreter des Rems-Murr-Kreises für die Gesellschafterversammlung der Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH bezüglich der Umnutzung von Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/148
Ö 8
Erteilung von Weisung an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der Rems-Murr-Kliniken gGmbH und der Unternehmen der Kreisbaugruppe zur Wahl sachverständiger Dritter in den jeweiligen Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/118/2
Ö 9
Änderungen in der Besetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Waiblingen und des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/149
Ö 10
Spendenbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/147
Ö 11
Verschiedenes