Sitzung des Sozialausschusses - 25.11.2019 - 14:30-18:49 Uhr

Sitzung
SozA/002/2019
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
25.11.2019
Zeit
14:30-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30

Ö 1

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

2019/134
Ö 2

Haushaltsberatungen 2020

 
Ö 2.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 des Kreissozialamts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/172
Ö 2.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 des Ausländeramtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/174
Ö 2.3

Zuschussanträge zum Haushalt 2020

2019/173
Ö 2.3.1

Gewährung eines Zuschusses für das Psychosoziale Zentrum für traumatisierte Geflüchtete

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

2019/1-02
Ö 2.3.2

Erhöhung des bisherigen Zuschusses für die Fachberatungsstelle für Menschen mit Hilfebedarf nach § 67 SGB XII im Rems-Murr-Kreis/ Backnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

2019/1-03
Ö 2.3.3

Erhöhung des Zuschusses für die Tagesstätte für psychisch kranke Menschen in Backnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Befangen: 1

2019/1-04
Ö 2.3.4

Gewährung eines jährlichen unbefristeten Zuschusses für das Projekt Flügel- Beratung für Frauen und Kinder bei sexualisierter Gewalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

2019/1-05
Ö 2.3.5

Erhöhung des Zuschusses für die Fachberatungsstelle Gewaltprävention Rems-Murr (Täterberatung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

2019/1-06
Ö 2.3.6

Gewährung eines Zuschusses für den Erweiterungsbau am Tierheim in Großerlach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

2019/2-02
Ö 2.4

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Zählgemeinschaften zum Haushalt 2020

2019/173/1
Ö 2.4.1

Stärkung des Krisen-, Klärungs- und Vermittlungsdienstes (KKV-Dienst) (SPD-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/1-13
Ö 2.4.2

Kreispflegegipfel 2020 (SPD-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/1-12
Ö 2.4.3

Erfahrungsberichte zum BTHG und zur Umsetzung der Barrierefreiheit (FDP-FW-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-12
Ö 2.4.4

Starke Familien Gesetz (Gruppe Wi/Kli)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-01
Ö 3

Jahresbericht Jobcenter 2019 und Ausblick 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/175
Ö 4

Überarbeitung der Konzeption für die Einrichtung von Patientenfürsprechern an den Rems-Murr-Kliniken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

2019/177
Ö 5

Information zu Überlegungen künftiger Medizinischer Versorgungszentren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/185
Ö 6

Verschiedenes

 
Ö 6.1

Bericht über das Heimspiel Inklusiv mit Andrea Berg

 
Ö 6.2

Bericht über das Theaterstück "Unfolding"