Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses - 02.12.2019 - 14:30-17:20 Uhr

Sitzung
UVA/005/2019
Gremium
Umwelt- und Verkehrsausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
02.12.2019
Zeit
14:30-17:20 Uhr

Beginn 14:30

Ö 1

Anpassung des VVS-Gemeinschaftstarifs an die Kostenentwicklung zum 01.04 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7

2019/201
Ö 1.1

Verzicht auf VVS – Fahrpreiserhöhung / Unterstützung der VVS-Nullrunde (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: Antrag abgelehnt

2019/1-18
Ö 2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020

2019/033
Ö 2.1

Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Rems-Murr-Kreis (FDP/FW-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/1-23
Ö 2.2

LEADER-Kulisse „Schwäbischer Wald“ nach 2020 (CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-23
Ö 2.3

Verzicht auf Plastikmüll bei Kreistags- und Ausschusssitzungen sowie Sitzungen der Tochtergesellschaften (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-09
Ö 2.4

Klimaschutz, Müllvermeidung und Plastikvermeidung (CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-15
Ö 2.5

Park & Ride Parkplätze (SPD-Fraktion)

Es soll im UVA dargestellt werden:
- Wo Park & Ride Parkplätze in welcher Anzahl vorhanden sind
- Wie die Parkplätze ausgelastet sind
- Wie hoch die Parkgebühren sind
- Wo ein akuter Mangel an Park & RideParkplätzen besteht
- Wie die Planung des weiteren Ausbaus aussieht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-05
Ö 2.6

Einführung eines 365€-Tickets im VVS (SPD-Fraktion)

Die Verwaltung wird beauftragt, im Aufsichtsrat des VVS die Einführung eines 365€-Tickets für die Region Stuttgart zu beantragen. Dieses Ticket soll eine Laufzeit von 365 Tagen ab Buchungstag haben.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 4

2019/1-14
Ö 2.7

Einführung eines 365 €-Jahrestickets sowie Prüfung der Einbeziehung des Seniorentickets (ÖDP/Die Linke)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 4

2019/1-26
Ö 2.8

Prüfung auf Kostenübernahme für die Schülerinnen und Schüler des Rems-Murr-Kreises (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

2019/3-07
Ö 2.9

Kostenlose ÖPNV-Mitnutzung für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren (ÖDP/Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/1-27
Ö 2.10

Überprüfung des Verbundlastenausgleichs (CDU-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/3-14
Ö 2.11

Es ergeht ein Prüfauftrag an die Kreisverwaltung, ob die Wartezeit der Schüler auf öffentliche Verkehrsmittel im Einklang mit der Schülerbeförderungssatzung (vgl. § 10) steht, und ob es – bei formaler Einhaltung der Bestimmungen – weiteren Handlungsbedarf gibt, mit dem Ziel der umgehenden Abstellung von Missständen. (AfD-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/1-16
Ö 2.12

Evaluierung des Schülerverkehrs im Rems-Murr-Kreis (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-06
Ö 2.13

Errichtung von Fahrradstationen der RegioRadStuttgart an den Gebäuden der Kreistagsverwaltung und an den Kreiskrankenhäusern (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/1-20
Ö 2.14

Förderprogramm zur Unterstützung von Gemeinden im Rems-Murr-Kreis für die Errichtung von Fahrradstationen der RegioRadStuttgart (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2019/2-09
Ö 2.15

Förderung Regio-Rad
Der Rems-Murr-Kreis fördert die Errichtung von Regio-Rad-Stationen, de-ren Nutzen einen Kreisbezug aufweisen.
Konkret: Rems-Murr-Klinikum Winnenden (ÖDP/Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/2-13
Ö 2.16

Verdoppelung der Investitionen ins Radwegenetz (ÖDP/Die Linke)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21

2019/2-12
Ö 2.17

Erhöhung der Mittel zur Radwegefinanzierung (Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

2019/2-03
Ö 2.18

Streichung der Planungsmittel für die Radschnellverbindung Schorndorf-Fellbach (THH 05 5420) (AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21

2019/2-07
Ö 2.19

Fit for E-Bike (Wilhelm/Klinghoffer)

Hinweise auf Kurse in Radkarten des Rems- Murr Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/3-02
Ö 2.20

Sicher mit dem E-Bike für Senioren in das Programm „Sicher E-biken“ mit aufnehmen (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/3-08
Ö 2.21

Erhöhung der Mittel für Straßenunterhaltung – THH 05 54 20 (AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5

2019/2-08
Ö 2.22

Marktaktivierung von Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (SPD-Fraktion)

Der Rems-Murr-Kreis strebt an, mittelfristig die Anerkennung als Modellregion für Wasserstofftechnologie –so wie schon der Landkreis Reutlingen- zu bekommen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/1-15
Ö 2.23

Der Kreistag beschließt mit Wirkung für den Haushalt 2020: (AfD-Fraktion)
Die Maßnahme „Stromsparchecker“ wird eingestellt
(4431582 KSM 11, S. 369)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltungen: 1

2019/1-17
Ö 2.24

Auflegung eines 1000-Dächer-Programms zur Förderung von Photovoltaikanlagen in Höhe von 1.000 Euro pro Vorhaben (ÖDP/Die Linke)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14

2019/1-28
Ö 3

Erteilung von Weisungen an den Vertreter des Rems-Murr-Kreises für die Gesellschafterversammlung der Energieagentur Rems-Murr gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2019/101
Ö 4

Sachstand Verwaltungsreform Forst, Entgeltordnung privatrechtliche Dienstleistungen Forstamt und Änderung Gebührenverzeichnis zur Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188
Ö 5

Sachstandsbericht zum Breitbandausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/171
Ö 6

Verschiedenes