SessionNet | Sitzung des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses - 09.12.2019

Informationen

Sitzung

VSKA/003/2019

Gremium

Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen

Datum

09.12.2019

Zeit

14:30-17:58 Uhr

Einladung öffentlich

Ergebnisprotokoll -öffentlich-

Teilplan Schulen 2020

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30
Ö 1	Förderprogramm Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement B2MM Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/187	VO Drucksache
Ö 2	Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen - Finanzierung Rötestraße Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/161	VO Drucksache
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/036	VO Drucksache Anlage 1 Jahresabschluss 2018 (Festellungsbeschluss) Anlage 2 Schlussbericht 2018
Ö 3.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ziffer 2 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12, Enthaltungen: 1
Ö 4	Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020	2019/034	VO Drucksache Anlage 1 Antragsübersicht VSKA Anlage 2 Haushaltssatzung 2020 Anlage 3 Änderungen in der Haushaltsplanung 2020 Anlage 4 Änderungsblatt Finanzplanung
Ö 4.1	Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 - Ergänzungen JHA/UVA	2019/034/1	VO Drucksache Anlage 1 Änderungsblatt (neu) Anlage 2 Änderungsblatt Finanzplanung (neu)
Ö 4.2	Zuschussanträge
Ö 4.2.1	Erhöhung des Zuschusses an den DLRG für den Regelwachdienst für die Jahre 2020-2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/1-08	AN Haushaltsantrag Anlage 1 DLRG
Ö 4.2.2	Gewährung eines Zuschusses für die Koordination der Notfallseelsorge im Rems-Murr-Kreis für die Jahre 2020-2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/1-09	AN Haushaltsantrag Anlage 1 Evangelisches Dekanatamt
Ö 4.2.3	Erhöhung des bisherigen Zuschusses für das Carl-Schweizer-Museum Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/1-10	AN Haushaltsantrag Anlage 1 Carl-Schweizer-Museum
Ö 4.2.4	Gewährung eines Zuschusses für die Psychosoziale Beratungsstelle für politisch Verfolgte und Vertriebene Beschluss: einstimmig abgelehnt	2019/1-31	AN Haushaltsantrag Anlage 1 Zuschussantrag PBV Stuttgart Anlage 2 Reformbedarf und notwendige Veränderungen Anlage 3 Flyer Anlage 4 Herkunft der Patienten Anlage 5 Berufliche Qualifikation des Personals Anlage 6 Jahresstatistik 2018
Ö 4.3	Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen
Ö 4.3.1	Erhöhung der Wegstreckenentschädigung bei Anreise mit dem Fahrrad von 0,02 Cent auf 0,35 Cent (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15	2019/1-19	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.2	Erhöhung des Fahrtkostenersatzes bei Kreisbediensteten und Kreisräten bei Anreise mit dem Fahrrad von derzeit 2 Cent auf 25 Cent pro gefahrenem Kilometer. (FDP-FW-Fraktion) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15	2019/1-24	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.3	Streichung „Erwerb beweglicher Sachen – Fuhrpark“ (THH02 11 25) (AfD-Fraktion) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 22	2019/2-05	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.4	Bericht über die Umsetzung beim Fuhrparkmanagement (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-18	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.5	Errichtung einer Abteilung Naturheilkunde und einer Chefärztin-/Chefarztstelle "Naturheilkunde" (Antrag LINKE/ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/1-29	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.6	Qualitative Überprüfung von LED-Leuchtmitteln in kreiseigenen Gebäuden (Gruppen LINKE/ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/1-30	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.7	VLC- / LiFi-Aussstattung statt WLAN Ausbau der Digitalisierung an Schulen und kreiseigenen Einrichtungen Der Rems-Murr-Kreis empfiehlt und fördert die Verkabelung aller Schulen und kreiseigenen Einrichtungen mit Glasfaser und für die mobile Kommunikation mit Visible Light Communication (VLC) bzw. Llight Fidelity (LiFi). (Gruppen LINKE/ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/2-14	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.8	Der Kreistag beschließt mit Wirkung für den Haushalt 2020: Der Neubau des Verwaltungsgebäudes am Alten Postplatz (7871221, Seite 206) wird vorerst nicht realisiert. (AfD-Fraktion) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 22	2019/2-06	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.9	Nachrüstung bzw. Planung von Ladestationen in Wohngebäuden der Kreisbau um die Verkehrswende zu fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/2-10	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.10	Frühzeitige Information über die Planungs- und Investitions-Vorhaben auf dem Campus Winnenden auf dem Campus Schorndorf (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-17	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.11	Bericht über den Stand des Sanierungsrückstaus (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-19	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.12	Amortisierung der Gebäudesanierungen bzw. energetische Sanierungsmaßnahmen Die Landkreisverwaltung wird dem Kreistag Bericht erstatten, in welchem Zeitraum sich die Gebäudesanierungen bzw. die energetischen Sanie-rungsmaßnahmen der kommenden Jahreamortisieren. Wie verhält sich die CO2-Bilanz der jeweiligen Vorhaben? Es ist vor diesem Hintergrund eine Prioritätenliste zu erarbeiten und es wird um Überprüfung der bisherigen Vorgehensweise gebeten. (Fraktion der Freien-Wähler) Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/3-11	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.13	Wir beantragen die Erhöhung der Mittel zum Abbau des Sanierungsrückstaus um 1 Mio. €. (FDP-FW-Fraktion) Beschluss: einvernehmlich beschlossen	2019/2-11	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.14	Steigerung der Attraktivität der Ausbildung von Schwestern durch Bereitstellung von Wohnraum wie z.B. Schwesternwohnheimen (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-16	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.15	Mitarbeiterschutz in den Bestandsgebäuden (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-21	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.16	Erweiterung der Kühleinheit im Rems-Murr-Klinikum Winnenden um mindestens 9 Plätze (idealerweise um 12 Plätze). Zusätzlich eine Kühlmöglichkeit für mind. 1 adipösen Verstorbenen (idealerweise 3 Plätze) sowie einen Hubwagen mit Kippvorrichtung. Mitder Bitte das Thema in der Klausurtagung zu behandeln (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 4	2019/3-03	AN Haushaltsantrag Anlage 1 Beschlussvorlage zum Haushaltsantrag Prosektur des RMK Winnenden
Ö 4.3.17	Mit der Bitte das Thema in der Klausurtagung zu behandeln Einführung eines digitalen Hygiene- und Prozess-Management Systems in den Rems-Murr Kliniken, um das Risiko von potenziellen Prozessfehlern in der Aufbereitung von Medizinprodukten (bspw. Krankenhausbetten) bereits im Vorfeld der durch diese verursachten gesundheitlichen, finanziellen und rechtlichen Implikationen zu minimieren (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-04	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.18	Prüfung auf Einrichtung einer kreiseigenen Großküche im Rems Murr Kreis (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-10	VO 2019 3-10
Ö 4.3.19	Projekt „Schwimmhelden“ : Kostenlose Schwimmkurse für alle Kinder ab 4 Jahren (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/1-11	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.20	Schullandheim Mönchhof (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-20	AN Haushaltsantrag Anlage 1: Haushaltsdaten Schullandheim Mönchhof
Ö 4.3.21	Es soll bereits in 2020 ein 2. Wohnbaugipfel stattfinden. Ziel ist, mit den Kommunen und allen Beteiligten verbindliche Maßnahmen zu vereinbaren. - Im Vorfeld sollen die bereits realisierten und geplanten Konzepte der Kommunen und der Kreisbau dargelegt werden. - Parallel dazu soll für die Kreisbau festgelegt werden, dass das vereinbarte Ziel bis 2030 500 neue Wohnungen zu bauen, verdoppelt und der Bau von 1.000 Wohnungen in diesem Zeitraum angestrebt wird. - Durch die durch die Kreisbau realisierten Wohnungen soll auch Wohnraum für Mitarbeiter/innen der Kliniken und der Verwaltung geschaffen werden. Außerdem sollen Appartements für Auszubildende auf dem Campus der Rems-Murr-Kliniken geplant und gebaut werden. (SPD-Fraktion) Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/2-04	AN Haushaltsantrag Anlage 1 Präsentation Drucksache 2019-110 Stand 27 Sept 10-40 Uhr
Ö 4.3.22	Es soll bereits in 2020 ein 2. Wohnbaugipfel stattfinden. Ziel ist, mit den Kommunen und allen Beteiligten verbindliche Maßnahmen zu vereinbaren. - Im Vorfeld sollen die bereits realisierten und geplanten Konzepte der Kommunen und der Kreisbau dargelegt werden. - Parallel dazu soll für die Kreisbau festgelegt werden, dass das vereinbarte Ziel bis 2030 500 neue Wohnungen zu bauen, verdoppelt und der Bau von 1.000 Wohnungen in diesem Zeitraum angestrebt wird. - Durch die durch die Kreisbau realisierten Wohnungen soll auch Wohnraum für Mitarbeiter/innen der Kliniken und der Verwaltung geschaffen werden. Außerdem sollen Appartements für Auszubildende auf dem Campus der Rems-Murr-Kliniken geplant und gebaut werden. (SPD-Fraktion) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19
Ö 4.3.23	Die Kreisbaugruppe erhält in 2020 eine zusätzliche Kapitalaufstockung ("Mezzanine-Kapital") von 1 Mio. Euro vom Landkreis. (Gruppen LINKE/ÖDP) Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19	2019/2-15	AN Haushaltsantrag Anlage 1 Präsentation Drucksache 2019-110 Stand 27 Sept 10-40 Uhr
Ö 4.3.24	Darstellung der Entwicklung der Kreisumlage mittels Schaubildern erfolgt künftig nur noch der Gestalt, dass neben dem Hebesatz auch die nominale Höhe der Kreisumlage dargestellt wird. (CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/3-22	AN Haushaltsantrag Anlage 1: Darstellung Kreisumlageaufkommen und -hebesatz
Ö 4.3.25	Erhöhung der Kreisumlage a) zur Finanzierung von BTHG-Risiken b) zur Finanzierung eines Verzichts auf VVS-Fahrpreiserhöhung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zurückgestellt/vertagt	2019/1-21	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.26	Festlegung Kreisumlagehebesatz auf 32,0 v.H. (CDU-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt/vertagt	2019/1-25	AN Haushaltsantrag
Ö 4.3.27	Senkung des Kreisumlagehebesatzes auf 32,0 % (Fraktion der Freien-Wähler) Beschluss: zurückgestellt/vertagt	2019/1-22	AN Haushaltsantrag
Ö 4.4	Abstimmung über DS 2019/034
Ö 4.4.1	Abstimmung über Ausfallbürgschaft für die Kreditaufnahme der Rems-Murr-Kliniken gGmbH (s. DS 2019/034 Ziiff. 5 - Seite 7) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.4.2	Abstimmung über die seit der Einbringung eingetretenen Veränderungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.5	Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/027	VO Drucksache Anlage 1: Antrag auf Erstellung einer Finanzierungsleitlinie Anlage 2: Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises -Entwurf-
Ö 4.5.1	Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/027/1	VO Drucksache Anlage 1: Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - 2. Entwurf Stand: 29.11.2019 Anlage 2: Schreiben zur Finanzierungsleitlinie Bürgermeistervertreter Anlage 3: Stellungnahme Landkreis Finanzierungsleitlinie zum Schreiben Bürgermeistervertreter
Ö 4.5.2	Überprüfung der Finanzierungsleitlinie Wir beantragen die aus unserer Sicht unausgewogene neue Finanzierungsleitlinie des Landkreises zu überprüfen und (am besten im gemeinsamen Gespräch) zugunsten der Kommunen „nachzubessern“ (FDP-FW-Fraktion) Beschluss: einvernehmlich beschlossen	2019/3-13	AN Haushaltsantrag
Ö 4.6	Projekt: Digitalisierung erlebbar machen Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/141	VO Drucksache Anlage Projektskizze
Ö 4.7	Regionalmanager Kultur Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/198	VO Drucksache 1 Bewerbung für das "Regionalmanagement Kultur Rems-Murr-Kreis" 2 Absichtserklärung zur Einbringung von Eigenmitteln 3 Schreiben zur Aufnahme in das Pilotprojekt 4 Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 15.11.2019
Ö 5	Beschlussfassung über die Planerbeauftragung sowie die Vergabe des Projektmanagements im Rahmen der Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2	2019/178	VO Drucksache
Ö 5.1	Beschlussfassung über die Planerbeauftragung sowie die Vergabe des Projektmanagements im Rahmen der Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2	2019/015	VO Drucksache
Ö 6	Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1	2019/184	VO Drucksache Anlage 1: Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises Anlage 2: Richtlinie für Geldanlagen von Unternehmen an denen der Rems-Murr-Kreis beteiligt ist und den Kommunalanstalten des Rems-Murr-Kreises
Ö 7	Einrichtung einer Berufsfachschule zum Erwerb von Zusatzqualifikationen im Fachbereich Pflege, Schwerpunkt Praxisanleitung Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/164	VO Drucksache
Ö 8	Beantwortung von Anträgen der Fraktionen und Zählgemeinschaften 2019
Ö 8.1	Haushaltsanträge der SPD-Fraktion "Kreiseigene Wohnungen für Mitarbeiter/innen planen, realisieren und anbieten" sowie "Kreiseigene Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung stellen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/052	VO Drucksache Anlage 01 Haushaltsantrag 3-06 Anlage 02 Haushaltsantrag 3-09 Anlage 03 Übersicht über die Zuwendungen des Rems-Murr-Kreises an die Kreisbaugruppe
Ö 8.2	Schadstoffreduzierung im Fuhrparkkonzept / Antrag der FDP-FW-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/200	VO Drucksache 2018 043 Anlage8 2019 11 17 Haushaltsantrag 2020 Fuhrpark
Ö 8.3	Beantragung der Mitgliedschaft bei der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V. / Antrag der FDP-FW-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen	2019/018	VO Drucksache 1-21 FDP-FW RAL-Zertifizierung
Ö 9	Stiftungsverwaltung - Verzicht auf die Erstattung von Verwaltungskosten durch die Rems-Murr-Stiftung und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1	2019/106	VO Drucksache Anlage 1 Geschäftsbesorgungsvertrag
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Waiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/204	VO Drucksache
Ö 11	Spendenbericht Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/189	VO Drucksache
Ö 12	Fassadensanierung am Beruflichen Schulzentrum in Waiblingen Beschluss: einstimmig beschlossen	2019/159	VO Drucksache
Ö 13	Verschiedenes

Sitzung des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses - 09.12.2019 - 14:30-17:58 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30

Förderprogramm Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement B2MM

Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen - Finanzierung Rötestraße

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ziffer 2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020 - Ergänzungen JHA/UVA

Zuschussanträge

Erhöhung des Zuschusses an den DLRG für den Regelwachdienst für die Jahre 2020-2022

Gewährung eines Zuschusses für die Koordination der Notfallseelsorge im Rems-Murr-Kreis für die Jahre 2020-2022

Erhöhung des bisherigen Zuschusses für das Carl-Schweizer-Museum

Gewährung eines Zuschusses für die Psychosoziale Beratungsstelle für politisch Verfolgte und Vertriebene

Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen

Erhöhung der Wegstreckenentschädigung bei Anreise mit dem Fahrrad von 0,02 Cent auf 0,35 Cent (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Erhöhung des Fahrtkostenersatzes bei Kreisbediensteten und Kreisräten bei Anreise mit dem Fahrrad von derzeit 2 Cent auf 25 Cent pro gefahrenem Kilometer. (FDP-FW-Fraktion)

Streichung „Erwerb beweglicher Sachen – Fuhrpark“ (THH02 11 25) (AfD-Fraktion)

Bericht über die Umsetzung beim Fuhrparkmanagement (CDU-Fraktion)

Errichtung einer Abteilung Naturheilkunde und einer Chefärztin-/Chefarztstelle "Naturheilkunde" (Antrag LINKE/ÖDP)

Qualitative Überprüfung von LED-Leuchtmitteln in kreiseigenen Gebäuden (Gruppen LINKE/ÖDP)

Der Kreistag beschließt mit Wirkung für den Haushalt 2020:Der Neubau des Verwaltungsgebäudes am Alten Postplatz (7871221, Seite 206) wird vorerst nicht realisiert. (AfD-Fraktion)

Nachrüstung bzw. Planung von Ladestationen in Wohngebäuden der Kreisbau um die Verkehrswende zu fördern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Frühzeitige Information über die Planungs- und Investitions-Vorhaben auf dem Campus Winnenden auf dem Campus Schorndorf (CDU-Fraktion)

Bericht über den Stand des Sanierungsrückstaus (CDU-Fraktion)

Wir beantragen die Erhöhung der Mittel zum Abbau des Sanierungsrückstaus um 1 Mio. €. (FDP-FW-Fraktion)

Steigerung der Attraktivität der Ausbildung von Schwestern durch Bereitstellung von Wohnraum wie z.B. Schwesternwohnheimen (CDU-Fraktion)

Mitarbeiterschutz in den Bestandsgebäuden (CDU-Fraktion)

Prüfung auf Einrichtung einer kreiseigenen Großküche im Rems Murr Kreis (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Projekt „Schwimmhelden“ : Kostenlose Schwimmkurse für alle Kinder ab 4 Jahren (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Schullandheim Mönchhof (CDU-Fraktion)

Die Kreisbaugruppe erhält in 2020 eine zusätzliche Kapitalaufstockung ("Mezzanine-Kapital") von 1 Mio. Euro vom Landkreis. (Gruppen LINKE/ÖDP)

Darstellung der Entwicklung der Kreisumlage mittels Schaubildern erfolgt künftig nur noch der Gestalt, dass neben dem Hebesatz auch die nominale Höhe der Kreisumlage dargestellt wird. (CDU-Fraktion)

Erhöhung der Kreisumlage a) zur Finanzierung von BTHG-Risikenb) zur Finanzierung eines Verzichts auf VVS-Fahrpreiserhöhung(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Festlegung Kreisumlagehebesatz auf 32,0 v.H. (CDU-Fraktion)

Senkung des Kreisumlagehebesatzes auf 32,0 % (Fraktion der Freien-Wähler)

Abstimmung über DS 2019/034

Abstimmung über Ausfallbürgschaft für die Kreditaufnahme der Rems-Murr-Kliniken gGmbH (s. DS 2019/034 Ziiff. 5 - Seite 7)

Abstimmung über die seit der Einbringung eingetretenen Veränderungen

Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises

Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - Ergänzung

Überprüfung der FinanzierungsleitlinieWir beantragen die aus unserer Sicht unausgewogene neue Finanzierungsleitlinie des Landkreises zu überprüfen und (am besten im gemeinsamen Gespräch) zugunsten der Kommunen „nachzubessern“ (FDP-FW-Fraktion)

Projekt: Digitalisierung erlebbar machen

Regionalmanager Kultur

Beschlussfassung über die Planerbeauftragung sowie die Vergabe des Projektmanagements im Rahmen der Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen

Beschlussfassung über die Planerbeauftragung sowie die Vergabe des Projektmanagements im Rahmen der Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen

Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises

Einrichtung einer Berufsfachschule zum Erwerb von Zusatzqualifikationen im Fachbereich Pflege, Schwerpunkt Praxisanleitung

Beantwortung von Anträgen der Fraktionen und Zählgemeinschaften 2019

Haushaltsanträge der SPD-Fraktion "Kreiseigene Wohnungen für Mitarbeiter/innen planen, realisieren und anbieten" sowie "Kreiseigene Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung stellen"

Schadstoffreduzierung im Fuhrparkkonzept / Antrag der FDP-FW-Fraktion

Beantragung der Mitgliedschaft bei der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V. / Antrag der FDP-FW-Fraktion

Stiftungsverwaltung - Verzicht auf die Erstattung von Verwaltungskosten durch die Rems-Murr-Stiftung und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrags

Der Kreistag beschließt mit Wirkung für den Haushalt 2020:
Der Neubau des Verwaltungsgebäudes am Alten Postplatz
(7871221, Seite 206) wird vorerst nicht realisiert. (AfD-Fraktion)

Erhöhung der Kreisumlage
a) zur Finanzierung von BTHG-Risiken
b) zur Finanzierung eines Verzichts auf VVS-Fahrpreiserhöhung
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Überprüfung der Finanzierungsleitlinie

Wir beantragen die aus unserer Sicht unausgewogene neue Finanzierungsleitlinie des Landkreises zu überprüfen und (am besten im gemeinsamen Gespräch) zugunsten der Kommunen „nachzubessern“ (FDP-FW-Fraktion)