Sitzung
KT/006/2019
Gremium
Kreistag
Raum
in der Barbara-Künkelin-Halle, Künkelinstraße 33 in 73614 Schorndorf
Datum
16.12.2019
Zeit
15:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Besetzung der Stelle Leiter/in des Kreissozialamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/181/1
Ö 2
Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen - Finanzierung Rötestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/161
Ö 3
Verabschiedung des Haushalts 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.1
Gewährung eines jährlichen unbefristeten Zuschusses für das Projekt Flügel- Beratung für Frauen und Kinder bei sexualisierter Gewalt - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Antrag abgelehnt

 
Ö 3.2
Erhöhung der Kreisumlage

a) zur Finanzierung von BTHG-Risiken
b) zur Finanzierung eines Verzichts auf VVS-Fahrpreiserhöhung

Beschluss: Antrag zurückgenommen

2019/1-21/1
Ö 3.3
Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/027
Ö 3.3.1
Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/027/1
Ö 3.3.2
Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - zweite Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/027/2
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht
2019/036
Ö 4.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ergänzung
2019/036/1
Ö 4.1.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ziffer 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 45

 
Ö 4.1.2
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ziffer 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 21

 
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung der Rems-Murr-Stiftung 2018 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/037
Ö 6
Beschlussfassung über die Planerbeauftragung sowie die Vergabe des Projektmanagements im Rahmen der Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

2019/015
Ö 7
Neue Entgeltordnung im Rahmen der Forstreform und Änderung der Gebührensatzung des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188/1
Ö 7.1
Neue Entgeltordnung im Rahmen der Forstreform und Änderung der Gebührensatzung des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188/2
Ö 8
Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/184
Ö 8.1
Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises - Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/184/1
Ö 9
Stiftungsverwaltung - Verzicht auf die Erstattung von Verwaltungskosten durch die Rems-Murr-Stiftung und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/106
Ö 10
Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Waiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 21

2019/204
Ö 11
Verschiedenes