Sitzung des Kreistags - 16.12.2019 - 15:30-17:45 Uhr

Sitzung
KT/006/2019
Gremium
Kreistag
Raum
in der Barbara-Künkelin-Halle, Künkelinstraße 33 in 73614 Schorndorf
Datum
16.12.2019
Zeit
15:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 1

Besetzung der Stelle Leiter/in des Kreissozialamtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/181/1
Ö 2

Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen - Finanzierung Rötestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/161
Ö 3

Verabschiedung des Haushalts 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.1

Gewährung eines jährlichen unbefristeten Zuschusses für das Projekt Flügel- Beratung für Frauen und Kinder bei sexualisierter Gewalt - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Antrag abgelehnt

 
Ö 3.2

Erhöhung der Kreisumlage

a) zur Finanzierung von BTHG-Risiken
b) zur Finanzierung eines Verzichts auf VVS-Fahrpreiserhöhung

Beschluss: Antrag zurückgenommen

2019/1-21/1
Ö 3.3

Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/027
Ö 3.3.1

Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/027/1
Ö 3.3.2

Finanzierungsleitlinie des Rems-Murr-Kreises - zweite Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/027/2
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht

2019/036
Ö 4.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ergänzung

2019/036/1
Ö 4.1.1

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ziffer 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 45

 
Ö 4.1.2

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2018 einschließlich Schlussbericht - Ziffer 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 21

 
Ö 5

Feststellung der Jahresrechnung der Rems-Murr-Stiftung 2018 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/037
Ö 6

Beschlussfassung über die Planerbeauftragung sowie die Vergabe des Projektmanagements im Rahmen der Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

2019/015
Ö 7

Neue Entgeltordnung im Rahmen der Forstreform und Änderung der Gebührensatzung des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188/1
Ö 7.1

Neue Entgeltordnung im Rahmen der Forstreform und Änderung der Gebührensatzung des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188/2
Ö 8

Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/184
Ö 8.1

Richtlinie für Geldanlagen des Rems-Murr-Kreises - Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/184/1
Ö 9

Stiftungsverwaltung - Verzicht auf die Erstattung von Verwaltungskosten durch die Rems-Murr-Stiftung und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/106
Ö 10

Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Waiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 21

2019/204
Ö 11

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