Sitzung des Kreistags - 10.07.2017 - 14:30-18:00 Uhr

Sitzung
KT/008/2017
Gremium
Kreistag
Raum
in der Sporthalle der Nachbarschaftsschule In den Berglen, Stockwiesen 1, 73663 Berglen-Oppelsbohm
Datum
10.07.2017
Zeit
14:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30

Ö 1

Neukonzeption Fachstelle Rechtsextremismus

2017/057/01
Ö 1.1

Geschäftsordnungsantrag AfD/Unabhängige

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2

Antrag der AfD/Unabhängige

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.3

Neukonzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.4

Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 40

 
Ö 1.5

Bezeichnung der "Fachstelle Rechtsextremismus"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 31, Enthaltungen: 4

 
Ö 1.6

Teilplan D10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2

Sachstandsbericht zur Medizinkonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2017/136
Ö 3

Anpassung des Betrauungsaktes für die Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2017/048
Ö 4

Erteilung eines Betrauungsaktes für die Energieagentur Rems-Murr gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2017/086
Ö 5

Fortführung von Arbeitskreisen und Kommissionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2017/090
Ö 6

Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mit beschränkter Haftung
b) RMIM, Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH
c) RMG, Rems-Murr-Gesundheits GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/128
Ö 7

Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/142
Ö 8

Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Rems-Murr-Kreises mbH, Waiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/125
Ö 9

Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Aufsichtsrats der Kreisbaugesellschaft sowie des Aufsichtsrats der Rems-Murr-Kliniken

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2017/140
Ö 10

Verschiedenes