Sitzung
KT/008/2017
Gremium
Kreistag
Raum
in der Sporthalle der Nachbarschaftsschule In den Berglen, Stockwiesen 1, 73663 Berglen-Oppelsbohm
Datum
10.07.2017
Zeit
14:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Neukonzeption Fachstelle Rechtsextremismus
2017/057/01
Ö 1.1
Geschäftsordnungsantrag AfD/Unabhängige

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2
Antrag der AfD/Unabhängige

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.3
Neukonzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.4
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 40

 
Ö 1.5
Bezeichnung der "Fachstelle Rechtsextremismus"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 31, Enthaltungen: 4

 
Ö 1.6
Teilplan D10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Sachstandsbericht zur Medizinkonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2017/136
Ö 3
Anpassung des Betrauungsaktes für die Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2017/048
Ö 4
Erteilung eines Betrauungsaktes für die Energieagentur Rems-Murr gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2017/086
Ö 5
Fortführung von Arbeitskreisen und Kommissionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

2017/090
Ö 6
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mit beschränkter Haftung
b) RMIM, Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH
c) RMG, Rems-Murr-Gesundheits GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/128
Ö 7
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/142
Ö 8
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Rems-Murr-Kreises mbH, Waiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/125
Ö 9
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Aufsichtsrats der Kreisbaugesellschaft sowie des Aufsichtsrats der Rems-Murr-Kliniken

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2017/140
Ö 10
Verschiedenes