Sitzung
VSKA/002/2020
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Bürgerzentrum Waiblingen, Ghibellinensaal, An der Talaue 4 in 71334 Waiblingen
Datum
22.06.2020
Zeit
14:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise
2020/095
Ö 1.1
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/095/1
Ö 2
Schulbericht 2019 und aktuelle Situation an den Schulen in Trägerschaft des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/122
Ö 3
Vergabeentscheidungen zu Fachplanern für den Neubau auf dem Parkdeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

2020/061
Ö 4
Gesellschafterdarlehen für den sozialen Mietwohnungsbau an die Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH sowie Übernahme einer Ausfallbürgschaft zur Absicherung eines L-Bank Darlehens zum Bau von 40 öffentlich geförderten Mietwohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 2

2020/076/1
Ö 5
Beschaffung von Biogas für die Wärmeerzeugung an den Liegenschaften des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: zurückgestellt/vertagt

2020/121
Ö 6
eGovernment in der Landkreisverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

2020/014
Ö 7
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH ohne Entlastung des Aufsichtrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

2020/117
Ö 8
Erteilung von Weisung an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH zur Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 4

2020/118
Ö 9
Erteilung von Weisungen (ohne Entlastung des Aufsichtsrats) an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
b) Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH
c) Rems-Murr-Gesundheits GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

2020/083
Ö 10
Erteilung von Weisungen zur Entlastung der Aufsichtsräte an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
b) Rems-Murr-Kreis-Immobilien-Management GmbH
c) Rems-Murr-Gesundheits GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 5

2020/084
Ö 11
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Waiblingen
2020/111
Ö 11.1
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Waiblingen sowie bei den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

2020/111/1
Ö 12
Spendenbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

2020/036
Ö 13
Personalzwischenbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/114
Ö 14
Beantwortung von Anträgen der Fraktionen und Zählgemeinschaften 2019
 
Ö 14.1
Haushaltsantrag Errichtung einer Abteilung Naturheilkunde und einer Chefärztin-/Chefarztstelle „Naturheilkunde“ / DIE LINKE / ÖDP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/071
Ö 15
Verschiedenes