Sitzung
SozA/002/2020
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bürgerhaus in 71394 Kernen-Rommelshausen, Stettener Str. 18
Datum
23.11.2020
Zeit
14:30-18:06 Uhr

Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 des Amt für Soziales und Teilhabe und des Jobcenters
2020/183
Ö 1.1
Antrag der FDP/FW-Fraktion vom 14.06.2020: Bericht über die (finanziellen) Auswirkungen der Corona-Krise auf die Eingliederungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/132
Ö 1.2
Zuschussanträge zum Haushalt 2021 - Teilhaushalt 50 - Amt für Soziales und Teilhabe
2020/187
Ö 1.2.1
Erhöhung des bisherigen Zuschusses für die Opferberatungsstelle
2020/1-05
Ö 1.2.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, es soll keine Befristung der der Mittel beschlossen werden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7

 
Ö 1.2.2
Erhöhung des Zuschusses für den Sozialpsychiatrischen Dienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-06
Ö 1.2.3
Verringerung des Zuschusses für die Fachberatungsstelle für Menschen mit Hilfebedarf nach § 67 SGB XII im Rems-Murr-Kreis/ Backnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/1-07
Ö 1.2.4
Fortsetzung der auslaufenden Finanzierung des Beratungs- und Hilfeangebotes EH-Mobil sowie strukturelle Übernahme der kommunalen Finanzierungsanteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/1-08
Ö 1.3
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Zählgemeinschaften zum Haushalt 2021 - Teilhaushalt 50 - Amt für Soziales und Teilhabe
 
Ö 1.3.1
Projekt „Digitalisierung erlebbar machen“
Akademie gesundaltern@bw
Umsetzung im Rems-Murr-Kreis (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/1-14
Ö 1.3.2
Zuschussanträge DS 2020/027 (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: Antrag abgelehnt

2020/1-15
Ö 1.3.3
Entwicklung der Zahlen Häuslicher Gewalt (Fraktion B90/Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-06
Ö 1.3.4
Bericht zur Auslastung der Frauen- und Kinderhäuser (Fraktion B90/Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-05
Ö 1.3.5
Wohn- und Leerstandsstelle (Zählgemeinschaft Linke/ödp)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

2020/1-24
Ö 2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 des Ausländeramtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/185
Ö 2.1
Zuschussanträge zum Haushalt 2021 - Teilhaushalt 23 - Ausländeramt
 
Ö 2.1.1
Gewährung eines Zuschusses für ein psychosoziales Zentrum für traumatisierte Geflüchtete / refugio e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2020/1-02
Ö 2.1.2
Gewährung eines Zuschusses für ein psychosoziales Zentrum für traumatisierte Geflüchtete / PBV Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2020/1-03
Ö 2.1.3
Gewährung eines Zuschusses für die Trauma- und Opferberatung geflüchteter Menschen Seehaus e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2020/1-04
Ö 3
Inklusionsstrategie Rems-Murr-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/186
Ö 4
Europäischer Sozialfonds - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/200
Ö 5
Verschiedenes