Sitzung des Sozialausschusses - 23.11.2020 - 14:30-18:06 Uhr

Sitzung
SozA/002/2020
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bürgerhaus in 71394 Kernen-Rommelshausen, Stettener Str. 18
Datum
23.11.2020
Zeit
14:30-18:06 Uhr

Beginn 14:30

Ö 1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 des Amt für Soziales und Teilhabe und des Jobcenters

2020/183
Ö 1.1

Antrag der FDP/FW-Fraktion vom 14.06.2020: Bericht über die (finanziellen) Auswirkungen der Corona-Krise auf die Eingliederungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/132
Ö 1.2

Zuschussanträge zum Haushalt 2021 - Teilhaushalt 50 - Amt für Soziales und Teilhabe

2020/187
Ö 1.2.1

Erhöhung des bisherigen Zuschusses für die Opferberatungsstelle

2020/1-05
Ö 1.2.1.1

Antrag der SPD-Fraktion, es soll keine Befristung der der Mittel beschlossen werden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7

 
Ö 1.2.2

Erhöhung des Zuschusses für den Sozialpsychiatrischen Dienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-06
Ö 1.2.3

Verringerung des Zuschusses für die Fachberatungsstelle für Menschen mit Hilfebedarf nach § 67 SGB XII im Rems-Murr-Kreis/ Backnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/1-07
Ö 1.2.4

Fortsetzung der auslaufenden Finanzierung des Beratungs- und Hilfeangebotes EH-Mobil sowie strukturelle Übernahme der kommunalen Finanzierungsanteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/1-08
Ö 1.3

Anträge der Fraktionen, Gruppen und Zählgemeinschaften zum Haushalt 2021 - Teilhaushalt 50 - Amt für Soziales und Teilhabe

 
Ö 1.3.1

Projekt „Digitalisierung erlebbar machen“
Akademie gesundaltern@bw
Umsetzung im Rems-Murr-Kreis (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/1-14
Ö 1.3.2

Zuschussanträge DS 2020/027 (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: Antrag abgelehnt

2020/1-15
Ö 1.3.3

Entwicklung der Zahlen Häuslicher Gewalt (Fraktion B90/Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-06
Ö 1.3.4

Bericht zur Auslastung der Frauen- und Kinderhäuser (Fraktion B90/Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-05
Ö 1.3.5

Wohn- und Leerstandsstelle (Zählgemeinschaft Linke/ödp)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

2020/1-24
Ö 2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 des Ausländeramtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/185
Ö 2.1

Zuschussanträge zum Haushalt 2021 - Teilhaushalt 23 - Ausländeramt

 
Ö 2.1.1

Gewährung eines Zuschusses für ein psychosoziales Zentrum für traumatisierte Geflüchtete / refugio e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2020/1-02
Ö 2.1.2

Gewährung eines Zuschusses für ein psychosoziales Zentrum für traumatisierte Geflüchtete / PBV Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2020/1-03
Ö 2.1.3

Gewährung eines Zuschusses für die Trauma- und Opferberatung geflüchteter Menschen Seehaus e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2020/1-04
Ö 3

Inklusionsstrategie Rems-Murr-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/186
Ö 4

Europäischer Sozialfonds - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/200
Ö 5

Verschiedenes