Sitzung
UVA/005/2020
Gremium
Umwelt- und Verkehrsausschuss
Raum
im Hölderlinsaal in der Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1 in 70734 Fellbach
Datum
30.11.2020
Zeit
14:30 Uhr

Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Klimaaktive Kommune 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/174
Ö 2
K1914 - Ausbau Winnenden-Baach - Bürg; Information zur Ausschreibung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/170
Ö 3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021
2020/030
Ö 3.1
Einführung eines 365 €-Tickets im VVS (SPD-Fraktion)

Die Verwaltung wird beauftragt, im Aufsichtsrat des VVS die Einführung eines 365€-Tickets für die Region Stuttgart zu beantragen. Dieses Ticket soll eine Laufzeit von 365 Tagen ab Buchungstag haben. Das Ticket soll im Jahr 2022 starten.

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2020/1-12
Ö 3.2
Senioren-Jahresabo (Fraktion Freie Wähler)
Einführung eines Senioren-Jahresabos gegen eine Verzichtserklärung der Fahrererlaubnis.

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2020/1-29
Ö 3.3
Abwrackprämie für Klimaschutz: (ÖDP/ Die Linke)
Der Landkreis gibt - für zwei Jahre befristet - jeder/m Kreisbürger/in, die/der dauerhaft sein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor abschafft, im angegebenen Finanzrahmen einen einmaligen Zuschuss von 500 Euro für eine ÖPNV-Jahreskarte. Auch Umstieg auf Pedelecs soll gleichwertig gefördert werden ("Denzlinger Modell").

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2020/1-27
Ö 3.4
Buslinie 330 (Fraktion Freie Wähler)
Die Buslinie 330, welche zwischen Kaisersbach, Althütte, Rudersberg, Berglen und dem Rems-Murr-Klinikum Winnenden verkehrt, ist bislang auf zwei Jahre befristet. Aufgrund der Notwendigkeit sowie der starken Nutzung dieser Buslinie stellen wir den Antrag auf Entfristung und dauerhafte Beibehaltung der genannten Buslinie.
Die Bushaltestelle Berglen-Erlenhof ist in den Fahrplan zu integrieren, da dies zu steigendem Fahrgastaufkommen sowie in der Folge zu geringeren Mehraufwendungen führt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-28
Ö 3.5
ÖPNV Welzheim (Fraktion Freie Wähler)

Zur Verbesserung und zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs rund um den Bereich Welzheim/Alfdorf wird beantragt:

1) Die Linie 263 ab dem kommenden kleinen, spätesten jedoch großen Fahrplanwechsel wie folgt aufzuwerten:
im Zeitraum von 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr mindestens 30 Minuten-Takt montags bis freitags, samstags, sonn- und feiertags mindestens 60 Minuten-Takt

2) Den Verkehrsraum Welzheim/Alfdorf kurzfristig gemeinsam mit dem VVS zu überplanen und ggf. weitere Verbesserungen zu aktivieren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-33
Ö 3.6
Ergänzung der Melde- und Beschwerdestelle für den ÖPNV im Kreis durch ein QR-Code System und eine Telefonhotline. Veröffentlichung auf den Haltestellen und in den Bussen des Kreises (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-16
Ö 3.7
Imagekampagne für den Rems-Murr-Kreis für die Nutzung des ÖPNV (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-19
Ö 3.8
Antrag auf Erstellung eines Konzeptes zu intermodalem bzw. multimodalem Fortbewegen im Kreis (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-07
Ö 3.9
Sachstandsbericht über Wieslauftalbahn (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)
Rudersberg - Oberndorf - Welzheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-04
Ö 3.10
Prüfauftrag/Untersuchungsauftrag zum Einsatz synthetischer Kraftstoffe (CDU-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-19
Ö 3.11
Klimaschutzhandlungsprogramm 2023 ff. (CDU-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-15
Ö 3.12
Überprüfung aller Maßnahmen nach dem Klimaschutzhandlungsprogramm Nr. 443105-32 (AfD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-11
Ö 3.13
Die Maßnahme „Stromsparchecker“ wird eingestellt (AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

2020/1-23
Ö 3.14
Der Landkreis legt ein 1000-Dächer-Programm zur Förderung von Photovoltaikanlagen auf. (ÖDP/ Die Linke)
Privatleute und Gewerbetreibende erhalten im Rahmen des Jahresbudgets und zeitlich befristet bis Ende 2023 pro Vorhaben
- € 1000,- Zuschuss fürPV-Anlagen ab 1.500 Wp
- € 350,- Zuschuss für PV-Anlagen von 601 bis 1.499 Wp und
- € 200,- für Mini-PV-Anlagen bis 600 Wp Wechselrichterleistung.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 4

2020/2-06
Ö 3.15
Photovoltaik auf Liegenschaften des Kreises (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-09
Ö 3.16
Obligatorischer Klimacheck bei Vorhaben des Kreises: (ÖDP/Die Linke)
Alle bedeutenden Vorhaben werden stets rechtzeitig zur Ausschuss-Beratung mit einer angemessenen Umwelt- und Klimaschutz-Bewertung der Verwaltung versehen - analog zur üblichen finanziellen Bewertung. Für Prüfung und Beratung werden 1 - 2 Umweltfachkräfte im Organisationsrahmen des vorhandenen Umweltmanagements eingestellt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-26
Ö 3.17
EMAS-Zertifizierung aller kreiseigenen Liegenschaften (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-20
Ö 3.18
Ausarbeitung eines Konzepts für die Neuausrichtung der Energieagentur – evtl. Zusammenführung der Klimaschutz-Handelnden auf Kreisebene (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-08
Ö 3.19
Erhöhung der Mittel für Straßenunterhaltung – 5420-31 S. 210 (AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2020/2-04
Ö 3.20
Kreisstraßenmaßnahmenplan 2022-2025 (CDU-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-16
Ö 3.21
Radweg von Kirchberg nach Backnang über Burgstetten/Burgstall (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/2-02
Ö 3.22
Berichtsantrag über Signalanlagen an der B 14 (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)
Ampelanlage Backnang-Waldrems (Opti Wohnwelt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-01
Ö 3.23
Sachstandsbericht über die Unterhaltung und Instandhaltung der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-03
Ö 3.24
Bericht zum Stand der Forstreform (Gruppe Wilhelm/Klinghoffer)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-02
Ö 3.25
Legalisierung von Mountainbike-Trails (Fraktion Freie Wähler)
Für die Umsetzung der Initiative „Legalisierung von Mountainbike-Trails“ werden die erforderlichen Mittel im Haushalt des Kreisforstamtes veranschlagt. Dies beinhaltet u.a. die Förderungvon Mountainbike-Trails, die Erarbeitung von „Trail Rules“, „Informations-Kampagnen“, Karten, Beschilderungen sowie Wegealternativen (Trennung Wanderer / Mountainbiker).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2020/1-30
Ö 3.26
LEADER-Kulisse „Schwäbischer Wald“ (CDU-Fraktion)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-17
Ö 3.27
Onlineanmeldung in der KFZ-Zulassungsstelle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-21
Ö 4
Appartements für Schülerwohnen mit Fahrradparkhaus am Beruflichen Schulzentrum in Schorndorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/197
Ö 5
Solidarfinanzierung zwischen den VVS-Verbundlandkreisen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/180
Ö 6
ÖPNV-Rettungsschirm 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/204
Ö 7
ÖPNV-Vertrag mit der Stadt Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/181
Ö 8
Einbringung des Entwurfs zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2020/162
Ö 9
Einsatz von Verstärkerbussen in der Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/210
Ö 10
Erteilung einer Weisung an den Vertreter des Rems-Murr-Kreises für die Gesellschafterversammlung der Energieagentur Rems-Murr gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/182
Ö 11
Sachstandsbericht LEADER - Regionalentwicklung Schwäbischer Wald

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/190
Ö 12
Sachstandsbericht Breitbandausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/163
Ö 13
Verschiedenes