Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr |
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| Ö 1 | Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2019 einschließlich Schlussbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/033 | |
| Ö 2 | Veränderungen zum Finanzzwischenbericht 2020 sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/205 | |
| Ö 2.1 | Nachträgliche Veränderungen zum Finanzzwischenbericht 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/205/2 | |
| Ö 3 | Neukonzeption Schullandheim Mönchhof
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/215 | |
| Ö 4 | Jobradleasing
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/211 | |
| Ö 5 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 | 2020/031 | |
| Ö 5.1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 - Ergänzungen JHA/UVA und weitere Änderungen
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | 2020/031/1 | |
| Ö 5.2 | Einrichtung von Kreisimpfzentren zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/230 | |
| Ö 5.3 | Zuschussanträge | ||
| Ö 5.3.1 | Erhöhung des bisherigen Zuschusses an die VHS
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5.3.2 | Erhöhung des Zuschusses an den Blasmusikverband
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/1-10 | |
| Ö 5.4 | frau + beruf Ludwigsburg: Finanzielle Unterstützung zur Erhaltung der Kontaktstelle
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/225 | |
| Ö 5.5 | Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen | ||
| Ö 5.5.1 | Projekt: Ausbildungsschulen kreisweit „zusammenbringen“
Wir stellen einen Antrag zur Qualitätsverbesserung von schulischen Ausbildungsstätten des Erzieherberufes (m/w/d) im Rems-Murr-Kreis am Beispiel der Anna-Haag-Schule in Backnang. Beschluss: einvernehmlich beschlossen | 2020/3-20 | |
| Ö 5.5.2 | Umsetzung Medienentwicklungsplan an Grundschulen
Personelle Aufstockung Kreismedienzentrum Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2020/1-13 | |
| Ö 5.5.3 | Schullandheim und "Waldakademie" Mönchhof
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2020/3-18 | |
| Ö 5.5.4 | Jubiläum Rems-Murr-Kreis 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/3-14 | |
| Ö 5.5.5 | Darstellung der Wegstrecken zu KT-Sitzungen per ÖPNV
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 2020/3-10 | |
| Ö 5.5.6 | Sport- und Kulturstättenförderprogramm
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Sport- und Kulturstättenförderprogramm zu erarbeiten und umzusetzen. Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/2-07 | |
| Ö 5.5.7 | Überprüfung höherwertige Tätigkeit in Sekretariatsbereichen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/1-17 | |
| Ö 5.5.8 | Ansatz der Personalstellen im Haushaltsjahr 2021
Aufgrund der Forstreform beantragen wir die Reduzierung des Personalansatzes um 100.000 Euro im Wege der Festsetzung einer globalen Minderausgabe. Hiervon ausgenommen sind explizit der Bereich des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis sowie die Stellen für die verbesserte Digitalisierung. Darüber hinaus beantragen wir den Ansatz für die Besetzung vakanter Stellen um weitere 100.000 Euro zu reduzieren. Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14 | 2020/1-32 | |
| Ö 5.5.9 | Digitalisierung der Kreisverwaltung – elektronische Verwaltungsdienstleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/3-12 | |
| Ö 5.5.10 | Immobilienkonzeption der Landkreisverwaltung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/3-13 | |
| Ö 5.5.11 | Planung einer Betriebsküche im neuen Landratsamt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3 | 2020/2-03 | |
| Ö 5.5.12 | Neubau Alter Postplatz mit Neubau Parkhaus: Reduzierung der Auszahlungen
TH 12 1124 Auszahlungen für Baumaßnahmen Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 2 | 2020/2-05 | |
| Ö 5.5.13 | Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung
Beschluss: Antrag zurückgenommen | 2020/1-22 | |
| Ö 5.5.13.1 | Senkung der Kreisumlage um 0,75 Prozentpunkte gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung
Beschluss: Antrag zurückgenommen | 2020/1-22/1 | |
| Ö 5.5.14 | Antrag zur Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Instandhaltungen und den Abbau des Sanierungsrückstaus an kreiseigenen öffentlichen Liegenschaften
Wir beantragen, dass ein Sanierungskonzept erstellt wird, das umsetzbar ist und die Bugwelle abbaut. Der bisher eingeschlagene Weg führt nicht zu einem Erhalt des Vermögens, sondern zu einem Schwund. Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/3-21 | |
| Ö 5.5.15 | Änderung der Finanzierungsleitlinie
Wir beantragen die vom Kreistag beschlossenen Finanzierungsleitlinien dahingehend zu ändern, dass kein Vorwegabzug mehr erfolgt. Positive Rechnungsergebnisse der Vorjahre sollen somit vollumfänglich auf die Kreisumlage des Folgejahres angerechnet werden. Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 2 | 2020/1-31 | |
| Ö 6 | Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Landkreisverwaltung | ||
| Ö 6.1 | Realisierungsbeschluss für den Erweiterungsbau auf dem Parkdeck am Alten Postplatz 10 in Waiblingen sowie Sachstandsbericht zum Neubau Rötestraße und den Haushaltsanträgen zur Klimaneutralität der Verwaltungsgebäude des Landkreises
Beschluss: zurückgestellt/vertagt | 2020/125 | |
| Ö 6.2 | Bauliche und mediale Ertüchtigung des Sitzungssaal am Alten Postplatz 10 in Waiblingen sowie Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "B2MM"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/194 | |
| Ö 7 | Vergabe eines Gerätewagen Atemschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/176 | |
| Ö 8 | Europaweite Ausschreibung der Postdienstleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/150 | |
| Ö 9 | Anpassung von Stellplatzmieten für die Mitarbeitenden im Verwaltungs- und Schulbereich
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/087 | |
| Ö 10 | Umgang mit rückständigen Gewerbemieten aus der Corona-Krise bei der Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/228 | |
| Ö 11 | Änderung der Hauptsatzung des Rems-Murr-Kreises
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/202 | |
| Ö 12 | Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/191 | |
| Ö 13 | Änderung der Geschäftsordnung des Rems-Murr-Kreises
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/203 | |
| Ö 14 | Änderung der Satzung der Kreissparkasse Waiblingen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/226 | |
| Ö 15 | Übertragung der Aufgabe des Behördlichen Datenschutzbeauftragten für den Zweckverband "Breitbandausbau Rems-Murr" auf das Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/201 | |
| Ö 16 | Änderung in der Besetzung der beschließende Ausschüsse und Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/229 | |
| Ö 16.1 | Änderung in der Besetzung der beschließende Ausschüsse und Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/229/1 | |
| Ö 17 | Spendenbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/038 | |
| Ö 17.1 | Spendenbericht - Ergänzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2020/038/1 | |
| Ö 18 | Verschiedenes | ||
Sitzung
VSKA/004/2020
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Bürgerzentrum Waiblingen, Ghibellinensaal, An der Talaue 4 in 71334 Waiblingen
Datum
07.12.2020
Zeit
14:30-18:35 Uhr