Sitzung
VSKA/004/2020
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Bürgerzentrum Waiblingen, Ghibellinensaal, An der Talaue 4 in 71334 Waiblingen
Datum
07.12.2020
Zeit
14:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2019 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/033
Ö 2
Veränderungen zum Finanzzwischenbericht 2020 sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/205
Ö 2.1
Nachträgliche Veränderungen zum Finanzzwischenbericht 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/205/2
Ö 3
Neukonzeption Schullandheim Mönchhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/215
Ö 4
Jobradleasing

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/211
Ö 5
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021
2020/031
Ö 5.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2021 - Ergänzungen JHA/UVA und weitere Änderungen

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2020/031/1
Ö 5.2
Einrichtung von Kreisimpfzentren zur Bewältigung der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/230
Ö 5.3
Zuschussanträge
 
Ö 5.3.1
Erhöhung des bisherigen Zuschusses an die VHS

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.3.2
Erhöhung des Zuschusses an den Blasmusikverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-10
Ö 5.4
frau + beruf Ludwigsburg: Finanzielle Unterstützung zur Erhaltung der Kontaktstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/225
Ö 5.5
Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 5.5.1
Projekt: Ausbildungsschulen kreisweit „zusammenbringen“
Wir stellen einen Antrag zur Qualitätsverbesserung von schulischen Ausbildungsstätten des Erzieherberufes (m/w/d) im Rems-Murr-Kreis am Beispiel der Anna-Haag-Schule in Backnang.

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

2020/3-20
Ö 5.5.2
Umsetzung Medienentwicklungsplan an Grundschulen
Personelle Aufstockung Kreismedienzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/1-13
Ö 5.5.3
Schullandheim und "Waldakademie" Mönchhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/3-18
Ö 5.5.4
Jubiläum Rems-Murr-Kreis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-14
Ö 5.5.5
Darstellung der Wegstrecken zu KT-Sitzungen per ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2020/3-10
Ö 5.5.6
Sport- und Kulturstättenförderprogramm

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Sport- und Kulturstättenförderprogramm zu erarbeiten und umzusetzen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/2-07
Ö 5.5.7
Überprüfung höherwertige Tätigkeit in Sekretariatsbereichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/1-17
Ö 5.5.8
Ansatz der Personalstellen im Haushaltsjahr 2021

Aufgrund der Forstreform beantragen wir die Reduzierung des Personalansatzes um 100.000 Euro im Wege der Festsetzung einer globalen Minderausgabe. Hiervon ausgenommen sind explizit der Bereich des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis sowie die Stellen für die verbesserte Digitalisierung. Darüber hinaus beantragen wir den Ansatz für die Besetzung vakanter Stellen um weitere 100.000 Euro zu reduzieren.

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14

2020/1-32
Ö 5.5.9
Digitalisierung der Kreisverwaltung – elektronische Verwaltungsdienstleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-12
Ö 5.5.10
Immobilienkonzeption der Landkreisverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-13
Ö 5.5.11
Planung einer Betriebsküche im neuen Landratsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

2020/2-03
Ö 5.5.12
Neubau Alter Postplatz mit Neubau Parkhaus: Reduzierung der Auszahlungen

TH 12 1124 Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

2020/2-05
Ö 5.5.13
Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung

Beschluss: Antrag zurückgenommen

2020/1-22
Ö 5.5.13.1
Senkung der Kreisumlage um 0,75 Prozentpunkte gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung

Beschluss: Antrag zurückgenommen

2020/1-22/1
Ö 5.5.14
Antrag zur Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Instandhaltungen und den Abbau des Sanierungsrückstaus an kreiseigenen öffentlichen Liegenschaften

Wir beantragen, dass ein Sanierungskonzept erstellt wird, das umsetzbar ist und die Bugwelle abbaut. Der bisher eingeschlagene Weg führt nicht zu einem Erhalt des Vermögens, sondern zu einem Schwund.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/3-21
Ö 5.5.15
Änderung der Finanzierungsleitlinie

Wir beantragen die vom Kreistag beschlossenen Finanzierungsleitlinien dahingehend zu ändern, dass kein Vorwegabzug mehr erfolgt. Positive Rechnungsergebnisse der Vorjahre sollen somit vollumfänglich auf die Kreisumlage des Folgejahres angerechnet werden.

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

2020/1-31
Ö 6
Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Landkreisverwaltung
 
Ö 6.1
Realisierungsbeschluss für den Erweiterungsbau auf dem Parkdeck am Alten Postplatz 10 in Waiblingen sowie Sachstandsbericht zum Neubau Rötestraße und den Haushaltsanträgen zur Klimaneutralität der Verwaltungsgebäude des Landkreises

Beschluss: zurückgestellt/vertagt

2020/125
Ö 6.2
Bauliche und mediale Ertüchtigung des Sitzungssaal am Alten Postplatz 10 in Waiblingen sowie Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms "B2MM"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/194
Ö 7
Vergabe eines Gerätewagen Atemschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/176
Ö 8
Europaweite Ausschreibung der Postdienstleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/150
Ö 9
Anpassung von Stellplatzmieten für die Mitarbeitenden im Verwaltungs- und Schulbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/087
Ö 10
Umgang mit rückständigen Gewerbemieten aus der Corona-Krise bei der Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/228
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/202
Ö 12
Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/191
Ö 13
Änderung der Geschäftsordnung des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/203
Ö 14
Änderung der Satzung der Kreissparkasse Waiblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/226
Ö 15
Übertragung der Aufgabe des Behördlichen Datenschutzbeauftragten für den Zweckverband "Breitbandausbau Rems-Murr" auf das Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/201
Ö 16
Änderung in der Besetzung der beschließende Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/229
Ö 16.1
Änderung in der Besetzung der beschließende Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/229/1
Ö 17
Spendenbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/038
Ö 17.1
Spendenbericht - Ergänzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/038/1
Ö 18
Verschiedenes