Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses - 04.12.2017 - 14:30-17:15 Uhr

Sitzung
UVA/012/2017
Gremium
Umwelt- und Verkehrsausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
04.12.2017
Zeit
14:30-17:15 Uhr

Beginn 14:30

Ö 1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 4

 
Ö 1.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Prüfung und Entwicklung von Maßnahmen für den ÖPNV

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.2

Antrag der SPD-Fraktion - Verwendung einer Rückzahlung des Verbands Region Stuttgart in 2017

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.3

Antrag von DIE LINKE/ÖDP - Schaffung eines Direktbusses Kaisersbach - Althütte - Berglen - Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4

Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Streichung der Teilprojekte "Umweltschutz Plus"

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Fortsetzung des Projektes ECOfit

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.6

Antrag der Fraktion der Freien Wähler - Streichung der bereitgestellten Mittel zum Breitband

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.7

Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Ersatzlose Streichung der Mittel für den Breitbandausbau

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.8

Breitbandausbau - Bereiigestellte Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.9

Antrag von DIE LINKE/ÖDP - Förderung der regionalen-biologischen Landwirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.10

Antrag von DIE LINKE/ÖDP - Aktiver Einsatz des Kreises für mehr Ruhe auf den Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.11

Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Überwachungsfrequenzen der Geschwindigkeiten auf den Kreisstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.12

Antrag der FDP-FW-Fraktion - Überprüfung der ÖPNV-Ausgleichszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.13

Antrag von DIE LINKE/ÖDP - Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 1.14

Antrag der FDP-FW-Fraktion - Zweckverbands Ver-kehrsverband Wieslauftalbahn (ZVVW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.15

Annahme der Teilhaushalte

Beschluss: einvernehmlich beschlossen

 
Ö 2

Machbarkeitsstudien Radschnellwege im Rems-Murr-Kreis; Vergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

2017/193
Ö 3

Remstal Gartenschau 2019: Zwischenbericht über die Beiträge des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

2017/201
Ö 4

Allgemeine Vorschrift zur Verteilung von Ausgleichsleistungen für rabattierte Ausbildungstarife nach § 45a PBefG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/151
Ö 5

Verkehrsverbesserungen auf den Buslinien Waiblingen (Bittenfeld/Hegnach) - Ludwigsburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/214
Ö 6

Berichterstattung zu den Frostschäden in der Landwirtschaft; Antrag der FDP-FW-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/188
Ö 7

Bericht zur Verstärkung des Abfallunterrichts an den Grundschulen im Rems-Murr-Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/192
Ö 8

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