Sitzung
VSKA/002/2021
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Bürgerhaus in 71394 Kernen-Rommelshausen, Stettener Str. 18
Datum
21.06.2021
Zeit
14:00-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1
Grundsatzbeschluss zur Realisierung eines Verwaltungsgebäudes auf dem Parkdeck am Alten Postplatz 10 in Waiblingen
2021/001/1
Ö 1.1
Beginn der Bauarbeiten - Antrag der AfD-Fraktion

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 22

 
Ö 1.2
Baukosten für den Erweiterungsbau - Antrag Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 1.3
Baubeschluss zur Realisierung des Siegerentwurfs - Beschlussvorschlag der Verwaltung Ziffer 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 1.4
Die berechneten Baukosten für den Erweiterungsbau - Beschlussvorschlag der Verwaltung Ziffer 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 
Ö 1.5
Nachhaltigkeit des Gebäudes - Beschlussvorschlag der Verwaltung Ziffer 3

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Schulbericht und aktuelle Themen der Schulentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/119
Ö 3
frau + beruf Ludwigsburg: Finanzielle Unterstützung zur Erhaltung der Kontaktstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/125
Ö 4
Gesellschafterdarlehen für den Bau von bezahlbarem Mietwohnraum an die Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

2021/101
Ö 5
Erhöhung Kommanditeinlage bei der RMG, Rems-Murr-Gesundheits GmbH & Co. KG zur Sanierung der Tiefgarage am Gesundheitszentrum Backnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/100
Ö 6
Erteilung von Weisungen für Gesellschafterversammlungen der Kreisunternehmen
 
Ö 6.1
Erteilung von Weisungen an den Landrat zur Anpassung der Gesellschaftsverträge für die Gesellschafterversammlungen der Kreisbaugruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/105
Ö 6.2
Erteilung von Weisungen an den Landrat zum Jahresabschluss und Neuwahl des Aufsichtsrates für die Gesellschafterversammlungen der Kreisbaugruppe (ohne Entlastung des Aufsichtsrates)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/098
Ö 6.3
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH ohne Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/096
Ö 6.4
Erteilung von Weisungen an den Landrat zur Entlastung der Aufsichtsräte für die Gesellschafterversammlungen der Kreisbaugruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/099
Ö 6.5
Erteilung von Weisung an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH zur Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/097
Ö 7
Neue Benutzungsordnung des kommunalen IT-Dienstleisters Komm.One

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/109
Ö 8
Ausscheiden von Kreisrat Willi Halder aus dem Kreistag und Nachrücken von Frau Rahel Dangel sowie Änderung in der Besetzung des Kreisgremien, im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Waiblingen und in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Wieslauftalbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/118
Ö 8.1
Änderung im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Waiblingen, Wechsel bei der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/118/1
Ö 9
Spendenbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/055
Ö 10
Allgemeine Zulage Fachkräftemangel in der Öffentlichen Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2

2021/008/1
Ö 11
Personalzwischenbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/087
Ö 12
Verschiedenes