SessionNet | Sitzung des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses - 11.12.2017

Informationen

Sitzung

VSKA/009/2017

Gremium

Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss

Raum

im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen

Datum

11.12.2017

Zeit

14:30-18:05 Uhr

Einladung öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll -öffentlich-

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 14:02
Ö 1	Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2016 einschließlich Schlussbericht Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/108	VO Drucksache Anlage 1 Jahresabschluss 2016 (Feststellungsbeschluss) Anlage 2 Schlussbericht 2016
Ö 2	Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/105	VO Drucksache Anlage 01 Antragsübersicht Anlage 02 Änderungsblatt Anlage 03 Änderungsblatt Finanzplanung Anlage 04 Wirtschaftsplan AWRM Kurzfassung 2018 2019 Anlage 05 Lfd.-Nr. 1-11 Personalfindung Anlage 06 Lfd.-Nr. 1-12 Gewinnabführung der Sparkasse Anlage 07 Lfd.-Nr. 1-18 Senkung der Kreisumlage auf 34,6% Anlage 08 Lfd.-Nr. 1-19 Senkung der Kreisumlage auf 35% Anlage 09 Lfd.-Nr. 1-20 Globaler Minderaufwand (Personal) Anlage 10 Lfd.-Nr. 2-04 Mittelerhöhung zur Beseitigung des Sanierungsrückstaus Anlage 11 Lfd.-Nr. 2-06 Nichtgewährung des atypischen Gesellschafterdarlehens Anlage 12 Lfd.-Nr. 3-02 Aufstellung über Maßnahmen zum Sanierungsrückstau Anlage 13 Lfd. Nr. 3-03 Übersicht über den Abbau beim Sanierungsrückstau Anlage 14 Lfd.-Nr. 3-04 Integration baubiologischer Grundsätze Anlage 15 Lfd.-Nr. 3-05 Fortführung Sanierungs- und Konsolidierungsprozess Kreiskliniken Anlage 16 Lfd. Nr. 3-06 Pakt für medizinische Versorgung Anlage 17 Lfd.-Nr. 3-12 Berufliche Schulen Anlage 18 Lfd.-Nr. 3-13 Berufschulen Ausstattung
Ö 2.1	Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 (Änderung nach den Beratungen im Umwelt- und Verkehrsausschuss) Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/105/1	VO Drucksache Anlage 01 Änderungsblatt (neu) Anlage 02 Änderungsblatt Finanzplanung (neu)
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion - Bericht der Verwaltung an den Kreistag, welche Maßnahmen sie ergreifen möchte, um die Personalfindung und Personalgewinnung zu verbessern. Der Kreistag stellt daraufhin im Haushalt entsprechende Mittel bereit. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Der Kreistag möge beschließen, dass sich seine Vertreter im Verwaltungsrat der Sparkasse Rems-Murr für eine jährliche Gewinnabführung von 1 Mio. Euro ab dem Jahr 2019 ff. einset-zen. Die Gewinnausschüttung Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22
Ö 2.4	Antrag der Freien Wähler Fraktion - Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt gegenüber dem Verwaltungsantrag von 35,6 Prozent auf 34,6 Prozent. Beschluss: einvernehmlich beschlossen
Ö 2.5	Antrag der FDP-FW-Fraktion - Festlegung des Kreisumlage-Hebesatzes auf 35,0 Prozentpunkte, wenn bis zur HH-Verabschiedung im Dezember u.a. aufgrund der November-Steuerschätzung noch nen-nenswerte Verbesserungen für den Haushalt 2018 zu erwarten sind. Beschluss: einvernehmlich beschlossen
Ö 2.6	Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Globale Minderaufwendungen in Höhe von 1.000.000 Euro bei Personalaufwendungen (zusätzlich). Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22
Ö 2.7	Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhter Mitteleinsatz zur Beseitigung des Sanierungsrückstaus. Beschluss: Antrag zurückgenommen
Ö 2.8	Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Nichtgewährung des atypischen Gesellschafterdarlehens Kreisbau Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20
Ö 2.9	Antrag der FDP-FW-Fraktion - Aufstellung der in den letzten zwei Jahren beabsichtigten Baumaßnahmen zum Abbau des Sanierungsrückstaus und der zur Verfügung gestellten HH-Mittel sowie eine Gegenüberstel-lung der von der RMIM tatsächlich umgesetzten Maßnahmen. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.10	Antrag der CDU-Fraktion - Übersicht über den Abbau beim Sanierungsrückstau. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.11	Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Integration baubiologischer Grundsätze in den Bereichen Bauen, Renovieren, Energieeinsparung (Wärmedämmung, Beleuchtung), gesunde Arbeits- Schul- und Wohnräume, Digitalisierung und Reduzierung von elektromagnetischer Strahlenbelastung mit dem Ziel einer bestmöglichen Berücksichtigung baubiologischer und bauökologischer Gesichtspunkte. Die Umsetzung erfolgt durch die Hinzuziehung einer kompetenten baubiolgischen Gutachterin / eines kompetenten baubiologischen Gutachters bereits in der Planungsphase. Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltungen: 3
Ö 2.12	Antrag der FDP-FW-Fraktion - Fortsetzung des eingeschlagenen Sanierungs- und Konsolidierungsprozesses bei den Klini-ken, aber auch Festhalten an dem Ziel, mittelfristig wieder eine eigene kommunale Ge-schäftsführung bei den Kliniken zu bekommen. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.13	Antrag der CDU-Fraktion - Pakt für die medizinische Versorgung im Rems-Murr-Kreis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.14	Antrag von FDP-FW-Fraktion - Erhalt der bewährten Bildungsgänge, aber auch Einrichtung neuer Schularten, damit der Landkreis in Sachen Berufliche Bildung die Nr. 1 im Kreis bleibt. Dabei sind Parallelstrukturen zu vermeiden und muss darauf gepocht werden, dass spezielle Bildungsgänge auch im Rems-Murr-Kreis und nicht nur in der Landeshauptstadt eingerichtet werden. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2
Ö 2.15	Antrag der CDU-Fraktion - Berufsschulen, Sachinvestitionen der Zukunft im Hinblick auf Maschinen und digitale Ausstat-tung – Bericht, ob und welche Investitionen in den nächsten Jahren auf den Rems-Murr-Kreis als Schulträger zukommen. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Schulentwicklung Berufliche Schulen - Anpassung der Standorte von Ausbildungsberufen Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/204	VO Drucksache
Ö 4	Beschaffung eines modularen Bandumlaufs für die Gewerbliche Schule Backnang Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/203	VO Drucksache
Ö 5	Anpassung von Stellplatzmieten für die Mitarbeiter/innen im Verwaltungs- und Schulbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	2017/172	VO Drucksache
Ö 6	Ausscheiden von Kreisrat Martin Kaufmann und Nachrücken von Frau Gislind Gruber-Seibold sowie Änderung in der Besetzung der Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/217	VO Drucksache
Ö 7	Nachbesetzung Aufsichtsratsmandat bei der Rems-Murr-Kliniken gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/130	VO Drucksache
Ö 8	Spendenbericht Beschluss: einstimmig beschlossen	2017/216	VO Drucksache
Ö 9	Verschiedenes

Sitzung des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses - 11.12.2017 - 14:30-18:05 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:02

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2016 einschließlich Schlussbericht

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 (Änderung nach den Beratungen im Umwelt- und Verkehrsausschuss)

Antrag der SPD-Fraktion - Bericht der Verwaltung an den Kreistag, welche Maßnahmen sie ergreifen möchte, um die Personalfindung und Personalgewinnung zu verbessern. Der Kreistag stellt daraufhin im Haushalt entsprechende Mittel bereit.

Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Der Kreistag möge beschließen, dass sich seine Vertreter im Verwaltungsrat der Sparkasse Rems-Murr für eine jährliche Gewinnabführung von 1 Mio. Euro ab dem Jahr 2019 ff. einset-zen. Die Gewinnausschüttung

Antrag der Freien Wähler Fraktion - Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt gegenüber dem Verwaltungsantrag von 35,6 Prozent auf 34,6 Prozent.

Antrag der FDP-FW-Fraktion - Festlegung des Kreisumlage-Hebesatzes auf 35,0 Prozentpunkte, wenn bis zur HH-Verabschiedung im Dezember u.a. aufgrund der November-Steuerschätzung noch nen-nenswerte Verbesserungen für den Haushalt 2018 zu erwarten sind.

Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Globale Minderaufwendungen in Höhe von 1.000.000 Euro bei Personalaufwendungen (zusätzlich).

Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhter Mitteleinsatz zur Beseitigung des Sanierungsrückstaus.

Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Nichtgewährung des atypischen Gesellschafterdarlehens Kreisbau

Antrag der FDP-FW-Fraktion - Aufstellung der in den letzten zwei Jahren beabsichtigten Baumaßnahmen zum Abbau des Sanierungsrückstaus und der zur Verfügung gestellten HH-Mittel sowie eine Gegenüberstel-lung der von der RMIM tatsächlich umgesetzten Maßnahmen.

Antrag der CDU-Fraktion - Übersicht über den Abbau beim Sanierungsrückstau.

Antrag der FDP-FW-Fraktion - Fortsetzung des eingeschlagenen Sanierungs- und Konsolidierungsprozesses bei den Klini-ken, aber auch Festhalten an dem Ziel, mittelfristig wieder eine eigene kommunale Ge-schäftsführung bei den Kliniken zu bekommen.

Antrag der CDU-Fraktion - Pakt für die medizinische Versorgung im Rems-Murr-Kreis

Antrag der CDU-Fraktion - Berufsschulen, Sachinvestitionen der Zukunft im Hinblick auf Maschinen und digitale Ausstat-tung – Bericht, ob und welche Investitionen in den nächsten Jahren auf den Rems-Murr-Kreis als Schulträger zukommen.

Schulentwicklung Berufliche Schulen - Anpassung der Standorte von Ausbildungsberufen

Beschaffung eines modularen Bandumlaufs für die Gewerbliche Schule Backnang

Anpassung von Stellplatzmieten für die Mitarbeiter/innen im Verwaltungs- und Schulbereich

Ausscheiden von Kreisrat Martin Kaufmann und Nachrücken von Frau Gislind Gruber-Seibold sowie Änderung in der Besetzung der Gremien

Nachbesetzung Aufsichtsratsmandat bei der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Spendenbericht

Verschiedenes