Sitzung
VSKA/009/2017
Gremium
Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Landratsamts in Waiblingen, Alter Postplatz 10 in 71332 Waiblingen
Datum
11.12.2017
Zeit
14:30-18:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:02 Uhr |
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| Ö 1 | Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2016 einschließlich Schlussbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/108 | |
| Ö 2 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/105 | |
| Ö 2.1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 (Änderung nach den Beratungen im Umwelt- und Verkehrsausschuss)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/105/1 | |
| Ö 2.2 | Antrag der SPD-Fraktion - Bericht der Verwaltung an den Kreistag, welche Maßnahmen sie ergreifen möchte, um die Personalfindung und Personalgewinnung zu verbessern. Der Kreistag stellt daraufhin im Haushalt entsprechende Mittel bereit.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.3 | Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Der Kreistag möge beschließen, dass sich seine Vertreter im Verwaltungsrat der Sparkasse Rems-Murr für eine jährliche Gewinnabführung von 1 Mio. Euro ab dem Jahr 2019 ff. einset-zen. Die Gewinnausschüttung
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22 | ||
| Ö 2.4 | Antrag der Freien Wähler Fraktion - Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt gegenüber dem Verwaltungsantrag von 35,6 Prozent auf 34,6 Prozent.
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 2.5 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Festlegung des Kreisumlage-Hebesatzes auf 35,0 Prozentpunkte, wenn bis zur HH-Verabschiedung im Dezember u.a. aufgrund der November-Steuerschätzung noch nen-nenswerte Verbesserungen für den Haushalt 2018 zu erwarten sind.
Beschluss: einvernehmlich beschlossen | ||
| Ö 2.6 | Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Globale Minderaufwendungen in Höhe von 1.000.000 Euro bei Personalaufwendungen (zusätzlich).
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 22 | ||
| Ö 2.7 | Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhter Mitteleinsatz zur Beseitigung des Sanierungsrückstaus.
Beschluss: Antrag zurückgenommen | ||
| Ö 2.8 | Antrag der Zählgemeinschaft AfD/Unabhängige - Nichtgewährung des atypischen Gesellschafterdarlehens Kreisbau
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 20 | ||
| Ö 2.9 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Aufstellung der in den letzten zwei Jahren beabsichtigten Baumaßnahmen zum Abbau des Sanierungsrückstaus und der zur Verfügung gestellten HH-Mittel sowie eine Gegenüberstel-lung der von der RMIM tatsächlich umgesetzten Maßnahmen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.10 | Antrag der CDU-Fraktion - Übersicht über den Abbau beim Sanierungsrückstau.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.11 | Antrag der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP - Integration baubiologischer Grundsätze in den Bereichen Bauen, Renovieren, Energieeinsparung (Wärmedämmung, Beleuchtung), gesunde Arbeits- Schul- und Wohnräume, Digitalisierung und Reduzierung von elektromagnetischer Strahlenbelastung mit dem Ziel einer bestmöglichen Berücksichtigung baubiologischer und bauökologischer Gesichtspunkte. Die Umsetzung erfolgt durch die Hinzuziehung einer kompetenten baubiolgischen Gutachterin / eines kompetenten baubiologischen Gutachters bereits in der Planungsphase.
Beschluss: Antrag abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 2.12 | Antrag der FDP-FW-Fraktion - Fortsetzung des eingeschlagenen Sanierungs- und Konsolidierungsprozesses bei den Klini-ken, aber auch Festhalten an dem Ziel, mittelfristig wieder eine eigene kommunale Ge-schäftsführung bei den Kliniken zu bekommen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.13 | Antrag der CDU-Fraktion - Pakt für die medizinische Versorgung im Rems-Murr-Kreis
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.14 | Antrag von FDP-FW-Fraktion - Erhalt der bewährten Bildungsgänge, aber auch Einrichtung neuer Schularten, damit der Landkreis in Sachen Berufliche Bildung die Nr. 1 im Kreis bleibt. Dabei sind Parallelstrukturen zu vermeiden und muss darauf gepocht werden, dass spezielle Bildungsgänge auch im Rems-Murr-Kreis und nicht nur in der Landeshauptstadt eingerichtet werden.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 2.15 | Antrag der CDU-Fraktion - Berufsschulen, Sachinvestitionen der Zukunft im Hinblick auf Maschinen und digitale Ausstat-tung – Bericht, ob und welche Investitionen in den nächsten Jahren auf den Rems-Murr-Kreis als Schulträger zukommen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Schulentwicklung Berufliche Schulen - Anpassung der Standorte von Ausbildungsberufen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/204 | |
| Ö 4 | Beschaffung eines modularen Bandumlaufs für die Gewerbliche Schule Backnang
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/203 | |
| Ö 5 | Anpassung von Stellplatzmieten für die Mitarbeiter/innen im Verwaltungs- und Schulbereich
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 2017/172 | |
| Ö 6 | Ausscheiden von Kreisrat Martin Kaufmann und Nachrücken von Frau Gislind Gruber-Seibold sowie Änderung in der Besetzung der Gremien
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/217 | |
| Ö 7 | Nachbesetzung Aufsichtsratsmandat bei der Rems-Murr-Kliniken gGmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/130 | |
| Ö 8 | Spendenbericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2017/216 | |
| Ö 9 | Verschiedenes | ||