Sitzung des Kreistags - 18.12.2017 - 15:00-18:20 Uhr

Sitzung
KT/011/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Walter-Baumgärtner-Saal des Bürgerhauses in Backnang, Bahnhofstraße 7 in 71522 Backnang
Datum
18.12.2017
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1

Ausscheiden von Kreisrat Martin Kaufmann und Nachrücken von Frau Gislind Gruber-Seibold sowie Änderung in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/217
Ö 2

Besetzung der Stelle Leiter/in des Dezernats 5 (Soziales, Jugend, Gesundheit und Bildung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/208/1
Ö 3

Besetzung der Stelle Leiter/in des Amtes für Finanzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/209/1
Ö 4

Allgemeine Vorschrift zur Verteilung von Ausgleichsleistungen für rabattierte Ausbildungstarife nach § 45a PBefG

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/151/1
Ö 5

Verabschiedung des Haushalts 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.1

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Konzept zur Verbesserung des Modal Split zu Gunsten klimafreundlicher Mobilität

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 6

 
Ö 5.2

1. Der überplanmäßigen Auszahlung 2017 in Höhe von 1,17 Mio. Euro für Straßenbaumaß-nahmen und zum Radwegebau (bei den Aufträgen I54209991 und I54209981)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8

 
Ö 5.3

2. Der überplanmäßigen Auszahlung 2017 in Höhe von 110.000 Euro für das Alarmierungs-system im Beruflichen Schulzentrum Backnang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4

3. Den unter Abschnitt 7 (S. 16 ff.) aufgeführten Änderungen seit Einbringung des Haushalts-entwurfs 2018, u.a. durch die Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 5.5

Straßeninvestitionsprogramm 2018-2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 11

 
Ö 5.6

Zuschuss für die Lernwerkstatt Welzheimer Wald

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.7

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Eingruppierung der Leitung Dezernat 4 + 5 in A16 belassen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10

 
Ö 5.8

Antrag von Bündnis90/Die Grünen - 14-3-1= 10 Kw-Stellen mit diesem Vermerk im Stellenplan belassen.

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 5.9

Antrag der Fraktion der Freien Wähler - 6.a) Der Kreisumlagehebesatz wird mit 34,6 % festgesetzt und Erhöhung der Grunderwerb-steuer um 1,0 Mio. Euro

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 47

 
Ö 5.10

Antrag der FDP-FW-Fraktion- 6b) Der Kreisumlagehebesatz wird mit 35,0 % festgesetzt.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.11

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - 6 c) Der Kreisumlagehebesatz wird mit 35,6 % festgesetzt.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 5.12

Beschlussvorschlag der Verwaltung - 6 d) Der Kreisumlagehebesatz wird mit 35,4 % festgesetzt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 
Ö 5.13

7. Haushaltssatzung des Rems-Murr-Kreises für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.14

8. Finanzplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.15

9. Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/127/1
Ö 5.16

Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Investitionskredite der Rems-Murr-Kliniken gGmbH am Standort Schorndorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.17

Entwurf von Finanzierungsleitlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.18

11. Haushaltssatzung der „Rems-Murr-Stiftung“ für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses des Rems-Murr-Kreises 2016 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/108
Ö 7

Feststellung der Jahresrechnung der Rems-Murr-Stiftung 2016 einschließlich Schlussbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/109
Ö 8

Bestellung von Stellvertretenden Kreisbrandmeistern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Nachbesetzung Aufsichtsratsmandat bei der Rems-Murr-Kliniken gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/130
Ö 10

Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen