Sitzung
KT/002/2018
Gremium
Kreistag
Raum
in der Sporthalle der Nachbarschaftsschule In den Berglen, Stockwiesen 1, 73663 Berglen-Oppelsbohm
Datum
09.07.2018
Zeit
14:30-17:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Nachrückverfahren im Kreistag
 
Ö 1.1
Verabschiedung von Herrn Staatssekretär Wilfried Klenk aus dem Kreistag
 
Ö 1.2
Nachrücken von Herrn Andreas Winkle in den Kreistag und Änderung in der Besetzung der Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/122
Ö 2
VVS-Tarifzonenreform

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

2018/027
Ö 3
Gesamtimmobilienkonzeption der Kreisverwaltung am Standort Waiblingen
2018/088/2
Ö 3.1
Bericht der Verwaltung zur Umsetzung der Gesamtimmobilienkonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Einleitung eines wettbewerblichen Verfahrens zur Umsetzung der Gesamtimmobilienkonzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.3
Antrag der AfD - Aussetzen der Einleitung eines wettbewerblichen Verfahrens zur Umsetzung der Gesamtimmobilienkonzeption

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 75, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.4
Antrag der AfD - Keine Weiterverfolgung für Planungen einer Kernsanierung des Pagodenbaus Standtort Alter Postplatz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 77, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Kreisstraßenmaßnahmenplan (KMP) 2018-2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2018/142
Ö 5
Neubesetzung des Vorstands der AWRM

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der Abfallwirtschaft Rems-Murr AöR

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Kreistagswahl 2019; Einteilung der Wahlkreise sowie Bildung des Kreiswahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/148
Ö 8
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/113
Ö 9
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH ohne Entlastung des Aufsichtrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/131/1
Ö 10
Erteilung von Weisungen (ohne Entlastung der Aufsichtsräte) an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
b) Rems-Murr-Kreis Immobilien-Management GmbH
c) Rems-Murr-Gesundheit GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2018/150/1
Ö 11
Erteilung von Weisung an den Landrat für die Gesellschafterversammlung der Rems-Murr-Kliniken gGmbH zur Entlastung des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/131/2
Ö 12
Erteilung von Weisungen an den Landrat für die Gesellschafterversammlungen der
a) Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH,
b) Rems-Murr-Kreis Immobilien-Management GmbH,
c) Rems-Murr-Gesundheit GmbH & Co. KG
zur Entlastung der Aufsichtsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/150/2
Ö 13
Verschiedenes